Brüchiger Koalitionskitt. Über das Comeback eines türkis-grünen Spaltpilzes.

Von Thomas Hofer. Erstellt am 03. Februar 2021 (05:45)

Schon bisher stand es schlecht um die Koalitionsharmonie. Selbst beim Thema Pandemiebekämpfung, wo die Ziele außer Streit stehen sollten, flogen die Fetzen. Nun kommt es durch die Szenen rund um die Abschiebung von zwei Familien zum Comeback eines echten Disputs. Man sieht dabei, wie weit die Koalitionäre voneinander entfernt sind.

Neu ist das keineswegs: Bald nach Beginn der Zusammenarbeit bezeichnete Außenminister Schallenberg Aussagen des grünen Sozialministers Anschober in Sachen Seenotrettung als „nicht relevant“. Damals schluckten die Grünen bloß. Beim Thema Moria traten sie einige Monate später – mitten im Wiener Wahlkampf – dann die Flucht nach vorne an und attackierten den Partner als „unmenschlich“. Nun ist man wieder einen Konflikt weiter: Die ÖVP weicht erneut keinen Millimeter von ihrer Linie ab. Wesentlich ist dabei immer der Blick auf die zahlreich gewonnenen freiheitlichen Wähler. Die Grünen protestieren zwar laut, verspielen bei ihren Zielgruppen aber an Glaubwürdigkeit.

Wie lange das gutgeht? Der Kitt in der Koalition wird brüchiger. Aber klar ist, dass sich beide ein Koalitionsende nicht – schon gar nicht mitten in der Pandemie – leisten können. Sebastian Kurz will nicht als „Schwarzer Witwer“ in die Geschichte eingehen, der binnen dreieinhalb Jahren drei Partner verbraucht. Und bei den Grünen wirkt der Schock des Parlamentsrauswurfs 2017 noch nach. Man will Regierungsfähigkeit beweisen. Die Beziehung ist also strapaziert, aber voneinander lassen kann man auch nicht.