Amateurwesen. Thomas Hofer, Politik-Berater, über erste Fehler in der neuen Regierung.

Von Thomas Hofer. Erstellt am 16. Januar 2018 (00:36)

Die neu angelobte Regierung hat Glück: Denn bei einer weniger mit sich selbst beschäftigten Opposition wäre ihr in den ersten Wochen des neuen Jahres einiges um die Ohren geflogen. Zu verdanken haben das Kanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Heinz-Christian Strache ihrer eigenen Personalauswahl.

Aus Imagegründen hatte man sehr viele Quereinsteiger auf die Regierungsbank geholt. Experten und unverbrauchte Gesichter sollten den Eindruck eines neuen politischen Stils, der ja schon während des letztjährigen Wahlkampfs gepredigt wurde, unterstreichen. Die ersten Bilder, etwa von der Regierungsklausur in der Steiermark, waren denn auch sehr harmonisch. Die ersten Interviews weniger. Vor allem die neue Sozialministerin Beate Hartinger-Klein fiel durch unkontrollierte und wenig durchdachte Wortspenden auf. Einmal konterkarierte sie den Kanzler, als sie meinte, bei Langzeitarbeitslosen werde niemals ein Zugriff auf deren Vermögen stattfinden. Dann fabulierte sie von unterschiedlichen Mindestsicherungen. Die Medien nahmen die folgende Verwirrung in der Regierung dankbar auf.

Aber auch andere, selbst medienerprobte Mitglieder der Bundesregierung bekleckerten sich nicht gleich mit Ruhm – ein Beispiel dafür war auch die fachlich unbestrittene Außenministerin Karin Kneissl, die in der ZiB 2 mehrfach in die Defensive geriet. Nun mag man das allein auf die politische Unerfahrenheit der Betreffenden zurückführen. Und es ist schon richtig, dass die Öffentlichkeit mittlerweile unerbittlich ist: So etwas wie eine 100-Tage-Schonfrist für neu ins Amt gelangte Persönlichkeiten gibt es längst nicht mehr.

Dennoch schimmert in den ersten Tagen der neuen ÖVP-FPÖ-Regierung auch etwas Grundsätzlicheres durch: Man hat das eigene Programm an vielen Stellen vage gelassen. Das war manchmal Strategie, weil man vor vier anstehenden Landtagswahlen keine Angriffsfläche bieten wollte. Oft hat man sich über die konkrete Ausformung der gemeinsamen Politik aber einfach nicht gründlich genug unterhalten. Das wird noch für echten Konfliktstoff sorgen, vor allem dann, wenn bei einem der Partner irgendwann die Imagewerte bröckeln oder parteiinterne Konflikte schwelen sollten.