Türkise Gummiwand. Thomas Hofer, Politik-Berater, über den Wahlkampf von Sebastian Kurz.

Von Thomas Hofer. Erstellt am 19. September 2017 (01:43)

Die Flut an TV-Debatten in diesem Wahlkampf bricht zwar erst jetzt so richtig über uns herein, aber ein paar Schlüsse lassen sich schon nach den ersten Debatten ziehen. Zuletzt trafen die „großen Drei“, wie es im Veranstaltungs-Titel der Bundesländer-Zeitungen hieß, zum einzigen Dreikampf des Wahlkampfs aufeinander. Einen großen Sieger oder Verlierer gab es dabei zwar nicht. Aber eines ist den (nach allen Umfragen) in der Herausforderer-Rolle befindlichen Kandidaten von SPÖ, Christian Kern, und FPÖ, Heinz-Christian Strache, nicht gelungen: den Umfrage-Kaiser Sebastian Kurz von der ÖVP in die Defensive zu drücken.

Kurz tut auch alles, um nur keine Angriffsfläche zu bieten. Davon zeugen auch die ersten beiden Teile seines Wahlprogramms. Gab es nach der Vorstellung des ersten Teils Kritik daran, dass seine Steuersenkungspläne gerade Niedrigverdienern, die schon heute keine Steuern zahlen, nichts bringen, reagierte Kurz darauf im zweiten Teil. Dort wird nämlich vorgeschlagen, gerade für diese Zielgruppe die Sozialversicherungsbeiträge zu senken. Schon davor versuchte Kurz, für die ÖVP potenziell heikle Themen einfach aus dem Wahlkampf zu nehmen. Die Abschaffung des Pflegeregresses fällt genauso in diese Kategorie wie die Positionsänderung in Sachen Frauenpensionsalter oder die stärkere Erhöhung niedriger Pensionen. Kurz gibt in dieser Auseinandersetzung die türkise Gummiwand. Er will sich anders als seine Vorgänger seit Wolfgang Schüssel nicht ins sozial kalte Eck stellen lassen. Deshalb hat er bisher die von der SPÖ aufgespielten Themen abprallen lassen. Dabei ähnelt er der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel, deren Erfolgsrezept unter anderem darin besteht, sozialdemokratische Inhalte zu kapern und zu den ihren zu machen.

Zentral wird die Frage, wie weit das in den letzten vier Wahlkampfwochen noch gehen kann. Zwei Nationalratssitzungen liegen noch vor uns. Und der gelernte Österreicher weiß seit 2008, dass Sitzungen knapp vor der Wahl teuer werden können. Man darf also damit rechnen, dass weitere populäre Vorschläge eingebracht werden, um Kurz noch in die Defensive zu bringen. Man darf gespannt sein, wie dieser darauf reagiert.