Ein Neuer am Steuer. Thomas Hofer, Politik-Berater, über die Wechsel in der ÖVP.

Von Thomas Hofer. Erstellt am 01. September 2014 (08:34)
NOEN

Vor exakt einer Woche war an dieser Stelle eine recht düstere Prognose für die Bundes-ÖVP im Allgemeinen und ihren damaligen Chef Michael Spindelegger im Speziellen zu lesen. Sukkurs: Spindelegger könne einem leidtun, die fortgesetzten internen Debatten schaden der Partei. Und: So führungslos könne die Volkspartei nicht weitermachen.

Heute ist alles anders. In atemberaubendem Tempo tauschte die ÖVP, ausgelöst vom Rücktritt Spindeleggers, Personen an zentralen Schaltstellen aus. Mit Reinhold Mitterlehner rückt ein innenpolitischer Profi an die Parteispitze. Unterstützt wird der neue Vizekanzler von Finanzminister Hans Jörg Schelling. Der ist kein echter Newcomer. Als Chef des Hauptverbandes der Sozialversicherungsträger hat er sich unter anderem die Bundesländer vorgeknöpft. Konflikte sind in der Amtszeit Schellings programmiert – und zwar nicht nur mit dem Koalitionspartner. Wie die beiden Alphatiere Mitterlehner und Schelling harmonieren, bleibt abzuwarten.

Eine Chance tut sich für die Regierung aber jedenfalls auf. Im Gegensatz zu seinem Vorgänger hat Mitterlehner nun wieder Spielraum für Kompromisse mit dem Koalitionspartner. Der Oberösterreicher hat auch schon kryptisch eine „Öffnung“ der Partei angekündigt. Diese wird nicht ganz so spektakulär ausfallen, wie das mit Sebastian Kurz passiert wäre. Aber: Wann, wenn nicht jetzt, kann er als VP-Chef Neues wagen?

Klar ist: Will die Koalition ihr Dasein nach knapp neun Monaten nicht mehr nur als lahme Ente fristen, muss es eine Steuerreform geben, die diesen Namen auch verdient. Damit einhergehen muss auch die eine oder andere tief greifende Ausgabenkürzung. Nicht, dass so das dramatisch schlechte Image der Bundesregierung von einem Tag auf den anderen gedreht werden könnte. Großen Wurf darf man sich vom angekündigten Paket wohl keinen erwarten.

Aber ein gemeinsames Projekt wäre ein Lebens- und nicht nur ein Selbstverwaltungszeichen der beiden Uralt-Koalitionäre. Geht auch dieser „Neustart“ der Regierung daneben, sind wir wohl bald wieder als Wählerinnen und Wähler am Wort.