Kernschmelze?. Thomas Hofer, Politik-Berater, über die aktuelle strategische Orientierungslosigkeit der SPÖ.

Von Thomas Hofer. Erstellt am 01. August 2017 (03:00)

Der Ausgang der Nationalratswahl ist offen, keine Frage. Der Intensivwahlkampf hat noch nicht begonnen, aktuell verharrt alles im herbeigesehnten Sommerloch. Und doch: Für die Kampagnen ist es eine entscheidende Phase. Denn was jetzt nicht geplant und orchestriert, was intern nicht auf Schiene gesetzt wird, das findet bis Mitte Oktober nicht mehr statt. Zu hektisch sind dafür die Schlusswochen einer Nationalratswahlkampagne.

Vor wenigen Wochen stand an dieser Stelle die Einschätzung zu lesen, dass Sebastian Kurz auf Seiten der ÖVP weit besser aus den Startlöchern Richtung Oktober gekommen sei als der amtierende Bundeskanzler Christian Kern. Das hatte einiges mit ihm, noch viel mehr allerdings mit seinem Gegenüber in der SPÖ-Zentrale zu tun.

Schon am Tag des Rücktritts von Reinhold Mitterlehner als ÖVP-Chef machte Kern einen entscheidenden Fehler: Er ließ sich von Sebastian Kurz das Heft das Handelns entreißen. Anstatt selbst in die Offensive zu gehen, ist der Kanzler seit diesem Tag Getriebener der politischen Agenda.

Kurz wartet aktuell ab, macht sich eher rar, spielt – wenn überhaupt – weiterhin seine Leib-und-Seelen-Themen. Personell hat sich bei ihm (noch) nicht viel getan. Im Gegenteil: Ein paar der bisher Präsentierten könnten sogar leichtes Kopfschütteln, jedenfalls hochgezogene Augenbrauen auslösen.

Doch es gibt noch die SPÖ. Kerns Partei versinkt aktuell in der strategischen Orientierungslosigkeit. Fast alle paar Tage ist eine Richtungsänderung bemerkbar. Da gibt es eine unklare Linie gegenüber der FPÖ. Dann attackiert Kern den Noch-Koalitionspartner und bezeichnet die Schließung der Mittelmeerroute als „Vollholler“, danach präsentiert er sicherheitspolitische Punkte, die jenen der ÖVP wieder ähneln.

Noch ist Zeit für die SPÖ, ihre Nummer-1-Position bundesweit zu verteidigen. Aber auch die personellen Turbulenzen im Wahlkampfteam lassen nicht auf die sonst so sprichwörtliche Geschlossenheit und klare Linie der Sozialdemokratie schließen. Will man Kurz noch abfangen, braucht es allerdings genau das (und ein paar Eigentore von Kurz obendrauf).