Die Arbeit beginnt erst jetzt

Schließlich ist der Showdown um die SPÖ-Führung am Montag dann doch noch spannend geworden. Stunden um Stunden vergingen – und anders als bei solchen Vorgängen üblich, drang diesmal tatsächlich nichts nach außen. Die oft gescholtene Bundesgeschäftsführung hat also zumindest im Finale der Mitgliederbefragung alles richtig gemacht.

Das Ergebnis selbst ist aber ein Offenbarungseid und aus Sicht der SPÖ der vermutlich denkbar schlechteste Ausgang dieses Machtkampfes: Die Mitglieder sprachen kein klares Wort, sondern teilten ihre Zustimmung ziemlich gleichmäßig auf den Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler, den burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil und die aktuelle SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner auf. Doskozil hat zwar knapp die Nase vorne – ein klarer Vertrauensbeweis sieht aber anders aus. Positiv war letztlich nur die hohe Beteiligung.

Unter diesen Vorzeichen wird auch der Parteitag am 3. Juni ein dramatischer werden – zumindest sieht es danach aus. Tritt Babler gegen Doskozil an, woran mittlerweile kein Zweifel mehr besteht, ist der Ausgang völlig ungewiss. Die Frage wird sein, wer die Sympathien jener Delegierten gewinnen kann, die im Lager Rendi-Wagner waren.

Doch selbst, wenn Doskozil diese Wahl gewinnen sollte – ein klares Votum der Delegierten für ihn scheint derzeit ausgeschlossen. Mit einem schlechten Ergebnis ginge er aber bereits geschwächt aus dem Parteitag heraus. Will Doskozil eine dauerhafte innerparteiliche Spaltung vermeiden, muss er wohl noch vor dem Parteitag auf Babler zugehen.

Leichtes Unterfangen wird das keines – zumal hinter der Endlos-Personaldiskussion bei der SPÖ auch eine inhaltliche steht. Welche Position haben wir zur Migration? Wie sehen wir den Arbeitsmarkt der Zukunft? Wie gehen wir mit der FPÖ um? Und welche Positionen sind wir bereit, beispielsweise für die Einführung von Vermögenssteuern zu opfern? Das sind nur einige der Fragen, auf die die SPÖ gemeinsame Antworten finden muss, hinter denen dann die ganze Partei steht.

Gelingt dieser innerparteiliche Schulterschluss, kann die SPÖ bei der Nationalratswahl im nächsten Jahr immer noch ein entscheidender Faktor sein. Gelingt er nicht, droht die SPÖ zumindest bundespolitisch in der Bedeutungslosigkeit zu versinken.