Die wichtigsten Wahlen. über die Gemeinderatswahlen, bei denen jeder über das eigene Umfeld mitbestimmt

Von Daniel Lohninger. Erstellt am 21. Januar 2020 (03:01)

Wenn am nächsten Sonntag in 567 der 573 Gemeinden Niederösterreichs der neue Gemeinderat gewählt wird, ist vorab nur eines gewiss: Obwohl gut 1,5 Millionen Landsleute zu den Urnen gerufen sind, taugt die Wahl nicht als erster Stimmungstest für die türkis-grüne Bundesregierung.

Das liegt zum einen schon einmal daran, dass es nur die ÖVP geschafft hat, flächendeckend anzutreten und in allen 567 Gemeinden Kandidaten zu stellen. Alle anderen Parteien kann man nicht überall wählen: So tritt die SPÖ in 22 Gemeinden nicht an, die FPÖ in 202 und die Grünen in 441.

Zum anderen taugen die Gemeinderatswahlen auch deshalb nicht als Stimmungstest für die Bundespolitik, weil sie in erster Linie Persönlichkeitswahlen sind. Wir wählen Kandidaten, die wir aus dem Alltag kennen. Bei denen jeder direkt beurteilen kann, ob und in welcher Qualität sie ihren Aufgaben nachkommen. Ob wir ihre Ideen für unser eigenes Lebensumfeld für unterstützenswert halten oder nicht. Das macht auch den Reiz dieser Wahlen aus – und das macht sie so unberechenbar. Kein Wunder, dass die Nervosität in den Parteizentralen in St. Pölten trotz aller lokal begründbaren Erfolge oder Misserfolge groß ist. Denn
natürlich gibt es Gemeinden und Städte, auf die am Sonntag alle besonders schauen werden – beispielsweise Wiener Neustadt, Klosterneuburg oder Amstetten.

Für uns Wählerinnen und Wähler bleiben Gemeinderatswahlen unterm Strich aber das, was sie sind: die wichtigsten Wahlen – weil
jeder von uns mit seiner Stimme sein direktes Umfeld mitgestaltet. Nicht wählen sollte also für niemanden eine Option sein.