Ein Tiefpunkt als Chance. Über das Scheitern der türkis-blauen Koalition und die Lehren daraus.

Von Daniel Lohninger. Erstellt am 21. Mai 2019 (03:00)

Jetzt weiß also auch Sebastian Kurz, was bereits Fred Sinowatz und Wolfgang Schüssel zur Kenntnis nehmen mussten: Die FPÖ ist kein Regierungspartner. Was in manchen Gemeinden und Bundesländern funktioniert, ist auf Bundesebene bestenfalls ein Hasardritt, schlechtestenfalls endet es wie diesmal in einer Staatskrise.

So brutal wie Kurz wurde aber noch kein Regierungschef auf den Boden der Realität geholt – mit einem Video, das tiefe Einblicke in das Politik-Verständnis führender Akteure der Partei des „kleinen Mannes“ gibt. Dass die Motive für dieses Video unklar sind und die Aufzeichnung illegal erfolgte, ändert nichts an den Inhalten. Es ist deshalb völlig daneben, wenn sich die FPÖ wieder einmal als Opfer sieht – Opfer sind die Wählerinnen und Wähler, die Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus ihr Vertrauen geschenkt haben.

Die Schadenfreude, die in mancher Stellungnahme der Opposition durchklingt, ist aber ebenso völlig deplatziert. Denn die „Ibiza-Tapes“ machen Österreich nicht nur wieder einmal international zum Gespött, sie erschüttern den ohnehin kaum vorhandenen Glauben in die Politik schwer. Ohne Vertrauen in politische Akteure ist die Demokratie aber am Ende.

Die Glaubwürdigkeit der Demokratie zu stärken muss also das Ziel in den nächsten Monaten sein. Die rasche Neuwahl ist ein erster Schritt, die rechtliche Prüfung der Inhalte des Videos der zweite. Das allein reicht aber nicht. Auch der Wahlkampf muss anders werden als die vergangenen. Weniger marktschreierisch, weniger ungustiös, weniger bösartig. Politik ist der Wettstreit der besten Ideen – und die Fähigkeit zum Konsens in der Umsetzung. Das steht uns Wählerinnen und Wählern zu.