Es kommt Farbe ins Spiel. Über die Vorzeichen für die NÖ Gemeinderatswahlen im Jänner 2020.

Von Walter Fahrnberger. Erstellt am 17. September 2019 (03:00)

Bundespräsidentenwahl 2016, Nationalratswahl 2017, Landtagswahl 2018, EU-Wahl im Mai 2019 und in eineinhalb Wochen die nach der Regierungsauflösung nötige Nationalratswahl. Für die Tausenden Parteifunktionäre in Niederösterreichs Gemeinden waren die letzten drei Jahre fordernd, sind sie doch bei jedem Urnengang wahlwerbend beim Bürger vor Ort. Doch wahlmüde dürfen sie nicht sein. Denn für die Vertreter der Basis steht schon in gut vier Monaten die nächste und gleichzeitig persönlich wichtigste Wahl ins Haus. Am 26. Jänner 2020 geht’s um ihr eigenes Leiberl – sprich ihr Mandat im Gemeinderat.

Dass im Jänner gewählt wird, war schon lange spekuliert worden. Auch die leeren Parteikassen fordern nun einen kurzen Wahlkampf. Zeit zum Verschnaufen bietet der Termin kaum. Sobald nach dem 29. September in der hohen Politik die Koalitionsgespräche starten, laufen die Vorbereitungen für die Kommunalwahlen an. Der Wahltermin birgt jedoch auch Risiken für Vertreter der Großparteien. Die erwartenden zähen Regierungsverhandlungen könnten das Ergebnis mitbeeinflussen, sollte im Jänner noch keine Koalition fixiert sein.

Mit hoher Wahrscheinlichkeit dürfte die Parteienlandschaft in den Gemeinden aber bunter werden. Denn die Ibiza-Affäre hat zwar die Politikverdrossenheit befeuert, gleichzeitig aber viele auch zu einem Polit-Engagement ermutigt. Vor allem Kleinparteien wie Grüne und NEOS vermelden regen Zulauf. Eine große Gefahr für die Bürgermeister sind sie aber nicht. Noch stellen, abgesehen von wenigen Listen, ÖVP und SPÖ sämtliche Orts- und Stadtchefs im Land. Und es wäre eine Überraschung, wenn sich daran etwas ändern würde.