Finanzkollaps droht

Aktualisiert am 15. April 2020 | 06:03
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Über die Gemeinden und Städte, denen die Folgen der Coronakrise schwer zusetzen.
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Der erste Schritt zurück zur Normalität ist mit der Öffnung von Baumärkten & Co. getan, der Zeitplan für die nächsten Schritte steht. Auch die NÖN kehrt mit dieser Ausgabe wieder einen Schritt zur Normalität zurück – die lokalen Seiten sind wie vor der Krise wieder auf den vorderen Seiten zu finden.

So, wie es vor der Krise war, wird es heuer aber vermutlich nicht mehr werden. Zumindest solange es keinen Impfstoff gegen Covid-19 gibt, werden uns Einschränkungen in allen Lebensbereichen weiter verfolgen. In manchen Bereichen wird die Rückkehr in die Normalität sogar Jahre dauern – vor allem dort, wo es uns Bürgerinnen und Bürger direkt betrifft. In den Gemeinden und Städten. Sie funktionieren trotz der Coronakrise wie gewohnt – die Wasserversorgung ebenso wie die Müllabfuhr und die Kläranlagen.

Der Preis dafür ist allerdings hoch: Hunderte Millionen Euro werden bereits in diesem Jahr in den Säckeln der Gemeinden und Städte fehlen. Weniger Arbeitsplätze, steigende Ausgaben für das Gesundheits- und Sozialsystem und weniger Ertragsanteile des Bundes sind die Zutaten einer drohenden Finanzkrise, die schon bald viele der 573 Städte und Gemeinden Niederösterreichs an den Rand der Zahlungsfähigkeit bringen wird.

Städtebund und Gemeindebund fordern deshalb ein „Rettungs-Paket“ für die Kommunen. Soll dieses wirklich helfen, wird es ein paar hundert Millionen Euro schwer sein müssen. Für die Staatsfinanzen wird das eine neue, nicht eingeplante Zusatzbelastung bringen. Die ist allerdings alternativlos: Ein Blick in andere Länder zeigt, was passiert, wenn Kommunen das Geld ausgeht – und welche Auswirkungen das auf das Leben von uns allen hat.