Ohne Rückendeckung. Über die SPÖ-Befragung, fehlendes Vertrauen und mangelnde Unterstützung großer Landesorganisationen.

Von Walter Fahrnberger. Erstellt am 10. März 2020 (05:28)

Seit der Vorwoche läuft sie also, die viel diskutierte Befragung in der SPÖ. Bis 2. April können österreichweit knapp 160.000 Mitglieder entscheiden, ob Pamela Rendi-Wagner für sie noch die richtige Parteichefin ist. Die Aussichten auf ein erfolgreiches Votum sind für die erste Frau an der SPÖ-Spitze nach eineinhalb Jahren im Amt alles andere als rosig. Denn unabhängig vom möglichen Ergebnis scheint schon die Beteiligung an der Umfrage überschaubar zu werden.

Niederösterreichs Landesparteichef Franz Schnabl rechnet mit einer maximalen Teilnahme von 20 Prozent der Mitglieder. Er selbst will, so wie Wiens SPÖ-Vorsitzender Michael Ludwig, auch gar keinen Mobilisierungs-Aufruf starten. Ludwig, der aufgrund der bevorstehenden Wiener Landtagswahl die wenigste Freude mit einer neuerlichen Führungsdebatte hat, überlegt im Gegensatz zu Schnabl sogar, ob er überhaupt für Rendi-Wagner voten wird.

Damit fehlt der Chefin der ehemaligen Mehrheitspartei die Rückendeckung der beiden stärksten SPÖ-Landesorganisationen. Auch die rebellierende Sozialistische Jugend (SJ) hat ihre Unterstützung verwehrt. Noch schwerwiegender ist allerdings, dass viele Sozialdemokraten an der Basis den Glauben an die Partei verloren haben. Als zum Beispiel jüngst im Bezirk Scheibbs ein neuer SPÖ-Bezirksvorsitzender zu wählen war, fanden nur 68 von 159 Delegierten den Weg zur Konferenz.

Wenig überraschend ist daher aus allen Ebenen der Partei der Ruf nach Erneuerung unüberhörbar. Die SPÖ Niederösterreich startet aktuell erneut einen solchen Versuch. Doch sollte dieser auch erstmals Wirkung zeigen, für Rendi-Wagner dürfte er zu spät kommen.