Stabilität sieht anders aus

Erstellt am 11. Mai 2022 | 05:21
Lesezeit: 2 Min
Über die neuerliche Umbildung der türkis-grünen Bundesregierung, die zu einer Unzeit kommt.
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Tagelang war spekuliert worden, als es dann aber fix war, war es doch überraschend: Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger trat am Montag zurück – nur wenige Stunden, nachdem die NÖN als eines der ersten Medien darüber berichtet hatte. Sie werde in die Privatwirtschaft wechseln und damit ein neues Kapitel in ihrem Leben beginnen, begründete die Kärntnerin, die stets auch enge Kontakte nach Niederösterreich pflegte.

Die Vertraute von Sebastian Kurz zog damit den Schlussstrich unter fünf Jahre als Ministerin für Landwirtschaft und Tourismus. Von Bauernbund und Wirtschaftsbund kamen umgehend anerkennende Worte – und tatsächlich hat Köstinger mit der Herkunftsbezeichnung, dem GAP-Gesetzespaket und dem Entlastungspaket für die Landwirtschaft zuletzt noch starke Akzente gesetzt.

Wenige Stunden später folgte der zweite Rücktritt: Wirtschafts- und Digitalministerin Margarete Schramböck, Tirolerin mit Hauptwohnsitz in Niederösterreich und besten Kontakten zu Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, verabschiedete sich ebenso aus der Politik. Anders als Köstinger war sie als Quereinsteigerin erst vor fünf Jahren von Sebastian Kurz in die Politik geholt worden.

Die ÖVP muss also ihr Regierungsteam erneut umbilden – und das nur wenige Tage vor dem Parteitag. Die Opposition ruft in seltener Einigkeit zu Neuwahlen auf, ÖVP und Grüne werden aber genau daran auch weiter kein Interesse haben. Das ist nachvollziehbar, zumal die Situation weniger dramatisch ist, als sie wirken mag: Dass die Spitzenpolitik keine Aufgabe ist, die man sich ewig antun will, ist kein neues Phänomen.

Und es ist auch kein Qualitätsmerkmal einer Regierung, dass ihre Akteure über Jahre hinweg dieselben sind. Allerdings: Die permanenten Regierungsumbildungen bei Türkis-Grün bringen stete Unruhe – und ja, auch Stillstand. Und das in turbulenten Zeiten, in denen unsere Landsleute vor allem eines von einer Regierung erwarten: Stabilität und Berechenbarkeit.