Zeitenwende in Niederösterreich

Erstellt am 25. Jänner 2023 | 05:31
Lesezeit: 2 Min
Über die Landtagswahl am kommenden Sonntag, die das größte Bundesland politisch wesentlich verändern könnte.
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Am kommenden Sonntag sind 1.288.838 Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher aufgerufen, ihren Landtag neu zu wählen. Und wie aktuelle Umfragen zeigen, dürfte im größten Bundesland eine Zeitenwende bevorstehen.

Denn zumindest die absolute Mandatsmehrheit (derzeit stellt die ÖVP 29 von 56 Landtagsabgeordneten) ist dahin. Diese hatte Johanna Mikl-Leitner vor fünf Jahren mit dem Ergebnis von 49,6 Prozent noch verteidigt. Seit 2003 wird Niederösterreich von einer ÖVP-„Absoluten“, damals errungen von Erwin Pröll, regiert. Deren Verlust würden die Landes-Schwarzen ja noch verkraften. Doch aktuell bescheinigen die Meinungsforscher der ÖVP einen Wert zwischen 37 und 39 Prozent der Stimmen.

Das wäre nicht nur das schlechteste NÖ-Ergebnis der Volkspartei in der Zweiten Republik. Damit wäre auch die ÖVP-Mehrheit in der Landesregierung dahin – und der Weg frei für eine rot-blaue oder blau-rote Mehrheit. Sowohl SPÖ-Chef Franz Schnabl als auch FPÖ-Klubobmann Udo Landbauer haben im Wahlkampf den Landeshauptmann-Anspruch gestellt.

Doch eine Abwahl von Landeshauptfrau Mikl-Leitner würde auch für ein bundesweites Polit-Beben sorgen. Und zwar nicht nur in der Volkspartei, sondern vor allem auch in der SPÖ. Denn eine (ideologisch stets umstrittene) Zusammenarbeit der Sozialdemokraten mit den Freiheitlichen würde in der SPÖ auf einen Schlag jenes Dogma beenden, das in den letzten Jahren immer wieder wie eine heiße Kartoffel herumgereicht wurde. Das wiederum könnte die Bundes-SPÖ vor eine Zerreißprobe stellen.

Jedenfalls steht in Niederösterreich eine der einschneidendsten Wahlen der letzten Jahrzehnte bevor. Dabei ist ein Machtwechsel im ÖVP-Kernland schlechthin ebenso möglich wie neue Varianten der Zusammenarbeit unter ÖVP-Führung. Ohne absolute Mehrheit im Rücken würde das von Mikl-Leitner stets propagierte „Miteinander“ dann erstmals so richtig auf die Probe gestellt.