Zurück zum Start. Über die Verunsicherung beim Bundesheer, die nur mit einer offenen und ehrlichen Diskussion bekämpft werden kann.

Von Walter Fahrnberger. Erstellt am 01. Juli 2020 (03:27)

Als Niederösterreichs Ex-Bauernbund-Direktorin Klaudia Tanner zu Jahresbeginn als neue ÖVP-Verteidigungsministerin präsentiert wurde, war klar, dass sie eine Mammutaufgabe in Angriff nehmen würde. Ein über die Jahre immer geringeres Heeresbudget (weit unter dem EU-Durchschnitt) hat die Landesverteidigung in Schwierigkeiten gebracht. Nötige Investitionen wurden immer wieder verschoben oder gar nie getätigt. Tanners Vorgänger Thomas Starlinger vermutete noch vor einem Jahr, dass das Heer im Jahr 2020 pleite sein würde.

Diese Herausforderung schien Tanner anzuspornen. Im NÖN-Interview kurz nach ihrem Amtsantritt sprach sie davon, ihr „Lieblingsressort“ zu übernehmen. Von Finanzsorgen und Strukturproblemen war keine Rede mehr.

Die Frage nach einer Standortgarantie für alle 18 NÖ-Kasernen wollte sie schon damals nicht beantworten, um „die Bevölkerung nicht zu verunsichern“. In der Vorwoche ist aber genau das eingetreten. Schuld für die große Unsicherheit waren widersprüchliche Aussagen von Ministerin und Ressortmitarbeitern zur künftigen Struktur samt Ausrichtung des Bundesheeres sowie schwammige Antworten auf die Frage nach Kasernenschließungen. Diese peinliche Nicht-Kommunikation der Ministerin hat durchaus vernünftige Reformvorhaben wie eine schlankere Verwaltung oder Schwerpunkte im Kampf gegen Cyberangriffe gebremst.

Jetzt muss die Debatte um künftige Heeres-Aufgaben wieder neu beginnen – in einer offenen und ehrlichen Diskussion. Die Bürger haben ein Recht auf die Wahrheit, auch wenn sie schmerzlich ist. Immerhin war die Regierung mit Schock-Nachrichten zu Beginn der Coronakrise auch alles andere als zurückhaltend.