Hubert Wachter über Planspiele. Hubert Wachter, Publizist, über Planspiele, dass 2019 wieder ein „Superwahljahr“ werden könnte.

Von Hubert Wachter. Erstellt am 23. Mai 2018 (00:21)

Freitag, 18. Mai

Verführerischer Kurz-„Effekt.“ Nach dem abrupten Führungswechsel von Matthias Strolz zur designierten neuen Parteichefin Beate Meinl-Reisinger (sie stellt sich am 23./24. Juni der Parteimitglieder-Wahl) richten sich die NEOS für neue Zeiten ein – und zugleich auch auf ein neuerliches „Superwahljahr“ 2019: Neben der Wahl zum EU-Parlament am 26. Mai schließen die pinken Kreise zusätzliche drei Landtagswahlen „im Paket“ nicht aus: Vorarlberg werde vom Herbst ins Frühjahr 2019 vorziehen, ebenso die Steiermark und Wien, die erst 2020 ihre fälligen Wahltermine hätten.

Grund: Die ÖVP-Landeshauptleute Markus Wallner und Hermann Schützenhöfer wollten den Kurz-„Effekt“ nützen und Michael Ludwig wiederum mit dem erfolgreichen Kanzler-Slogan „Zeit für Neues“ die Wiener Koalition mit Grün und Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou beenden. Indizien liefern dieser Tage betont „schwarze“ Parteizentralen: Jene in der Steiermark sieht SPÖ-Landesvize Michael Schickhofer weit abgeschlagen hinter Schützenhöfers LH-Bonus, jene in Vorarlberg ließ gar die landesweite Stimmung abfragen – mit fulminantem Ergebnis für LH Wallner, den 62 Prozent der Bürger im Ländle direkt wählen und dessen ÖVP mit kräftigen Zuwächsen auf bis zu 46 Prozent und mehr katapultieren würden.

Sonntag, Montag, 20./21. Mai

Gerangel um EU-Wahl. Sowohl im Straßburger EU-Parlament wie in der EU-Behördenzentrale in Brüssel ist Othmar Karas Österreichs höchst angesehener und geschätzter EU-Parlamentarier. Daheim, in den Reihen der „türkisen“ ÖVP, ist dies nicht ganz so. Karas redet oft und zuletzt vermehrt Bundeskanzler Sebastian Kurz und dessen Regierung in Sachen EU eher deutlich ins Gewissen. Etwa wegen der von Österreich kritisierten EU-Finanzen, wegen zu viel Freundlichkeit gegenüber EU-Schreck Viktor Orban (Ungarn) oder wegen mancher FPÖ-Rülpser. Die Frage lautet: Wird der Kanzler seinen aufmüpfigen Parteikollegen wieder als VP-Spitzenkandidat für die EU-Wahl am 26. Mai 2019 nominieren? Zuletzt schaute es, trotz aller Differenzen, durchaus wieder so aus.

Mit gutem Grund: In Wiener Polit-Kreisen verstummen die Gerüchte nicht, dass Karas ansonsten von anderen umworben werden könnte. Etwa von den NEOS im Auftrag von Industriellen-Chef Georg Kapsch und Polit-Mäzen Hans-Peter Haselsteiner. Dazu kommt, dass Beate Meinl-Reisinger, die designierte neue NEOS-Chefin, in ihren früheren ÖVP-Jahren als Assistentin eben von Karas im EU-Parlament werkte.

Othmar Karas, gebürtiger Ybbser, ist in den EU-Zentralen Brüssel und Straßburg der höchst geschätzte EU-Österreicher. Spannend, ob ihn die „türkise“ ÖVP erneut als Spitzenkandidaten zur EU-Wahl 2019 nominiert.
APA/Hochmuth

Als dieser nach der EU-Wahl 2009 trotz 140.000 Vorzugsstimmen auf Weisung aus Wien Ernst Strasser den Fraktionschef-Sessel in Straßburg überlassen musste, trat Meinl-Reisinger protestierend aus der ÖVP aus. Karas selbst ließ jüngst aufhorchen, dass er erst zu Weihnachten über seine Kandidatur für das EU-Parlament, in dem er seit 1999 sitzt, entscheiden werde. Was die Gerüchte noch mehr anheizt: Dass er sich von den NEOS engagieren lässt, ist unwahrscheinlich, dazu ist Karas zu parteiloyal. Dass er mit einer eigenen Liste antritt, von wem auch immer gesponsert, ist eher denkbar. Dies dürfte aber auch von der Performance Österreichs als EU-Ratspräsidentschaft abhängen.