Das Ende Europas?. Über die ernüchternde Krisenbilanz der EU.

Von Thomas Hofer. Erstellt am 24. März 2020 (02:23)

Gesundheit mag nicht zu den zentralen Kernkompetenzen der EU zählen. Tatsächlich sind in diesem Bereich formal die Nationalstaaten zuständig. Angesichts der Dimension der Coronakrise muss man allerdings festhalten, dass die Gemeinschaft das zweite Mal binnen kürzester Zeit versagt hat. Wie auch schon davor in der Migrationskrise kommt das schöne Projekt eines gemeinsam denkenden und handelnden Europas recht rasch an sein Ende, wenn es ernst wird.

Dann ziehen die einzelnen Mitgliedsstaaten ihre nationalen Grenzen hoch und machen die Schotten dicht, auch gegenüber ihren europäischen Partnern. Dann kommt es sogar zur absurden Situation, dass – wie in den vergangenen Tagen zu beobachten war – bestellte und bezahlte Ware (diesfalls Medizinprodukte) an der deutsch-österreichischen Grenze zurückgehalten werden.

Während sich nationalstaatliche Akteure auf der politischen Bühne einmal besser (etwa Sebastian Kurz) und einmal tranig (etwa die deutsche Noch-Bundeskanzlerin Angela Merkel) dem Kapitel Krisenmanagement annähern, ist von der EU rein gar nichts zu sehen. Krisen sind – und das ist nicht als Vorwurf gemeint – immer auch Positionierungschancen für Entscheider. Und was kommt in dieser Phase von der der Kommissionspräsidentin: Ursula Von der Leyen ist abgetaucht. Angesichts dieser schwachen Performance des Projekts Europa braucht sich in Zukunft keiner zu wundern, wenn der Glaube in dieses Projekt sinkt. Das professionelle Management des Themas Brexit war offenbar nur eine Eintagsfliege.