Die linke Antwort. Über den allgemeinen Zug zum Populismus.

Von Thomas Hofer. Erstellt am 14. Mai 2019 (01:11)

Viele linke Parteien sind in Europa seit einiger Zeit deutlich in der Defensive. Das Jahr 2015 hat mit seinen Migrationsbewegungen die Lage noch deutlich zugespitzt. Seither suchen Sozialdemokraten und andere Parteien links der Mitte eine Antwort auf den wahrnehmbaren Rechtsruck in weiten Teilen der Gesellschaft.

In Deutschland hat sich der Vorsitzende der Jungsozialisten, Kevin Kühnert, in diesen Tagen einen Platz ganz vorn auf der politischen Bühne erspielt. Angesichts einer stärker werdenden Kapitalismuskritik schlug er etwa vor, Konzerne wie BMW in Volkseigentum überzuführen und das Privateigentum an Mietwohnungen zu verbieten. In den Medien lief diese Debatte unter dem Titel „Kollektivierung“. Das ist, so wie der Begriff „Bevölkerungsaustausch“ ein behübschendes Pendant für „Umvolkung“ ist, ein Euphemismus für „Enteignung“ und „Zwangsverstaatlichung“.

In Österreich springt, auf der Bundesbühne weitgehend unbemerkt, Hans Peter Doskozil auf den linken Populismus-Zug auf. In der Migrationsfrage ist der Landeshauptmann des Burgenlands zwar klar rechts zu verorten. Seine Thesen zur generellen Anstellung pflegender Angehöriger beim Staat und einem verordneten 1.700-Euro-Netto-Mindestlohn bedienen aber klar linke Ideenwelten.

Ob diese Ideen dazu geeignet sind, auch bundesweit Wahlen zu gewinnen, wird sich weisen. Genauso wie rechter Populismus birgt der neue linke Populismus aber die Gefahr in sich, in einer immer aufgeheizteren öffentlichen Debatte den Sinn fürs inhaltliche Augenmaß zu verlieren.