Kurz, entschlossen. Über das vorläufige Ende der koalitionären Harmonie.

Von Thomas Hofer. Erstellt am 09. April 2019 (01:17)

Es war eine Frage der Zeit, bis ein Grundprinzip der Koalition über Bord gehen würde: die gerühmte Harmonie. Niemand Geringerer als Kanzler Sebastian Kurz brach sein ehernes Prinzip des Nicht-Streitens. Hinter den Kulissen war es häufiger rustikal zur Sache gegangen zwischen ÖVP und FPÖ. Auf offener Bühne waren sich Kurz und sein Vize Heinz-Christian Strache nie in die Parade gefahren.

Diese Premiere erlebten wir vergangenen Mittwoch. Wer jetzt das Ende der Koalition am Horizont heraufdräuen sieht, muss sich wohl noch gedulden. Kurz & Co. haben nicht vor, sich gar in einen fliegenden Koalitionswechsel zu stürzen. Neuwahlen wären zwar etwas, von dem sich die ÖVP Zuwächse erwarten könnte. Doch die Türkisen wollen nicht zurück zu einer Koalition mit der SPÖ.

Die Abgrenzung zum Koalitionspartner erfolgte nicht, weil man den Absprung sucht. Kurz wird, in Erwartung einer blauen Retourkutsche, wohl wieder runtergehen vom Gas. Nach der Spende eines späteren Massenmörders an die Identitären und angesichts deren offensichtlicher Verflechtungen mit der FPÖ musste der Kanzler ein klares Signal setzen.

Sonst wäre auch sein Image in Gefahr. Dass gerade der EU-Wahlkampf beginnt und die FPÖ an der Identitären-Causa intern schwer zu kauen hat, fällt für den ÖVP-Chef in die Kategorie Kollateralnutzen. Und wieder bewies er sein PR-Talent: Denn was der viel zitierte Vorschlag, dass die Geheimdienste auch an ihn berichten sollen daran ändert, dass Innenminister Herbert Kickl sicherheitspolitisch im Fahrersitz bleibt, ist unklar.