Neue Mächtige?. Über die Selbsttäuschung der Mandatare.

Von Thomas Hofer. Erstellt am 09. Juli 2019 (01:39)

Dutzende Initiativen auf den Weg gebracht, emotionale Duelle geführt, eine Beschleunigung des oft so behäbigen parlamentarischen Alltags herbeigeführt: Viele Abgeordnete des Nationalrats erlebten vergangene Woche wahre Hochgefühle. Stolz war man auf das „freie Spiel der Kräfte“, manche sahen gar schon den Weg zu einer quicklebendigen parlamentarischen Demokratie, die Österreich wahrlich selten ist, geebnet.

Sorry, dass an dieser Stelle die Parlaments-Party gecrasht werden muss. Mit lebendiger Demokratie hatte das alles wenig zu tun. Und damit ist nicht gesagt, dass nicht auch Sinnvolles oder Überfälliges auf dem innenpolitischen Speisezettel stand. Aber sachliche Überlegungen waren nicht die Triebfeder. Alle Fraktionen waren bei ihrem Verhalten auf den kurzfristigen, effektheischenden Punkt am Wähler-„Markt“ aus. Wer nun gar die Belebung des freien Mandats herbeiredet, täuscht sich. Abgeordnete stimmten nicht nach Überzeugungen ab, sondern nach Parteikalkül. Und den Klubzwang gab es selbstverständlich weiter.

Wer Mandatare stärken will, muss für ein persönlichkeitsorientiertes Wahlrecht eintreten. Der muss aber auch für eine Aufwertung der Infrastruktur des Nationalrats sein. Damit sind nicht die Abgeordnetengehälter gemeint, sondern die legistische und personelle Ausstattung, die der Nationalrat derzeit eben nicht besitzt, um aus eigenen Kräften tragfähige Gesetze gestalten zu können. Die Euphorie der Parlamentarier ist unangemessen. Ihre aktuelle Macht ist trügerisch.