Streiten mit Strategie. Thomas Hofer, Politik-Berater, über die drohende Beziehungspause zwischen ÖVP und FPÖ.

Von Thomas Hofer. Erstellt am 08. Januar 2019 (02:24)

Die Regierung eröffnet 2019 mit einer Klausur. Dabei werden die Medien wieder mit Harmonie eingenebelt. Im Fach Politmarketing hat sich die Koalition schon 2018 einen Einser verdient – daran wird sich nichts ändern.

Dennoch wartet heuer ein Stolperstein auf dem Koalitionsweg. Ende Mai steht die EU-Wahl an. Diese war (zu Unrecht) noch kaum Wählermagnet. Für ÖVP und FPÖ steht dennoch einiges auf dem Spiel. Die Kanzlerpartei hat ein Dilemma: Den ständig die Regierungslinie konterkarierenden Othmar Karas will sie eigentlich nicht mehr. Sebastian Kurz weiß aber nicht, ob er sich einen solchen Schritt leisten kann. Karas strahlt über die Partei hinaus, aber er spaltet die ÖVP-Anhänger. Was Kurz nicht braucht, ist eine Gefährdung der Nummer-1-Position. Deshalb riecht es nach Kompromiss: Mit einem Vorzugsstimmenmodell will man der Anhängerschaft mehrere Kandidaten zur Auswahl anbieten. 

Die FPÖ hat andere Probleme. Ihre Anhänger halten die EU im besten Fall für lästig, oft für überflüssig. Menschen zu einer für sie „sinnlosen“ Wahl zu bringen, ist eine Herausforderung.

Ja, und da ist dann noch die Sache mit der Harmonie. Die wird im Wahlkampf leiden. Denn Türkis und Blau sind einander in EU-Fragen nicht grün. Manche reden schon von einer „Beziehungspause“ im Wahlkampf. Nach einem guten Jahr Ehe ist es dafür früh. Man darf den Marketingprofis in der Regierung aber zutrauen, dass eine Zeit lang strategisch gestritten wird, ohne dass das das Verhältnis zwischen Kanzler und Vize tangiert.