Türkis-Grün?. Über die Möglichkeiten einer unmöglichen Paarung.

Von Thomas Hofer. Erstellt am 15. Oktober 2019 (02:33)

Letztlich kommt es in der Politik immer auf den Willen an, etwas zu tun oder zu lassen. Nach der ersten vorsichtigen Sondierungsrunde, die Wahlsieger Sebastian Kurz mit den Obleuten der anderen Parlamentsparteien absolviert hat, lässt sich so viel sagen:

Die FPÖ hat sich strategisch aus dem Spiel genommen. Nicht weiter mit Kurz sondieren zu wollen, ist allerdings keinerlei Hinweis darauf, ob es nicht doch noch zu einer Neuauflage von Türkis-Blau kommt. Sondieren muss man ja wirklich nicht, man weiß, wofür man (gemeinsam) stehen kann.

Ernsthafte vertiefende Gespräche wird es wohl zuerst mit den Grünen geben. An sich ist das eine unmögliche Konstellation, denn inhaltlich trennen die beiden in den Bereichen Migration, Soziales und Umwelt Welten. Unmöglich ist es natürlich nicht, und von Seiten der Medien gibt es schon leichten Druck einiger, sich doch in diese Richtung zu bewegen. Auch international könnte sich Kurz erneut als Trendsetter profilieren.

Bei einigen Themen sind sogar Kompromisse in Sicht. Beim Thema Klima etwa wäre, bei gleichzeitiger steuerlicher Entlastung in anderen Bereichen, sicher eine gemeinsame Erzählung möglich. Anderswo eher nicht: Dass Kurz gerade beim Thema Soziales, etwa der Mindestsicherung, nachgibt, ist eher auszuschließen. Er weiß schon, welchen Themen er seinen Aufstieg verdankt.

Und so ist die Frage der kommenden Wochen: Wie weit riskieren die möglichen Partner den eigenen Gesichtsverlust, um zur medialen Wunschkonstellation zu kommen?