Grüner Klimawandel. Über die Wandlungsfähigkeit der Öko-Partei.

Von Thomas Hofer. Erstellt am 09. Juni 2021 (03:35)

Nach dem Gesetz der Serie müsste es am Wochenende ein politisches Beben geben. Nach den Turbulenzen bei SPÖ und FPÖ, vom Dauer-Infight der ÖVP mit der Justiz ganz zu schweigen, wären die Grünen dran. Gelegenheit dafür bietet der Bundeskongress – eine traditionell schwierige Zusammenkunft.

Diesmal spricht einiges dafür, dass es ruhig bleibt. Das trotz der misslichen Lage der Grünen. Zwei Säulen der Partei, die Anti-Korruptions-Positionierung und die Menschlichkeits-Linie, haben in der Koalition mit der ÖVP Schaden genommen. Also wäre mit einer Revolte der Basis zu rechnen. Auch in den Abgeordnetenreihen – die Koalition sichern nur fünf Überhangsmandate – rumort es. Ein von den Grünen ausgerufenes Ende der Koalition ist dennoch unwahrscheinlich. Zu tief sitzt der Schock von 2017, als man aus dem Nationalrat flog. Zu wenig kann man nach eineinhalb Jahren in der Regierung vorweisen. Die Strategie der Grünen ist klar: Man will selbst eine Kanzleranklage tolerieren und unter keinen Umständen vom Koalitionstisch aufstehen.

Der Druck auf den Partner wird anders erhöht. Werner Kogler will endlich Relevantes beim Thema Umwelt sehen. Gehen die Grünen da auch baden, gibt es keine Rechtfertigung mehr für Türkis-Grün. An den Klimafragen, etwa der ökologischen Steuerreform, entscheidet sich, ob das Koalitionsklima kippt.

In der Zwickmühle ist auch die ÖVP: Will sie vor der Oberösterreich-Wahl den Knatsch mit Teilen der Wählerschaft riskieren? Und: Lässt sie den Grünen einen Erfolg, wird deren Selbstbewusstsein deutlich wachsen.