Rosa-rote Brille. Über die Strahlkraft der neuen Wiener Koalition.

Von Thomas Hofer. Erstellt am 25. November 2020 (04:48)

Seit dieser Woche gibt es – abgesehen vom Asyl, das SP-Chef Alfred Gusenbauer einst den Restbeständen des Liberalen Forums gewährte – eine neue politische Konstellation in Österreich. Die rot-pinke (oder: rosa-rote) Zusammenarbeit in Wien wird von ihren Architekten „sozialliberal“ und „Fortschrittskoalition“ genannt. Die Inhalte waren überschaubar aufregend. Da mussten, wie erwartet, die pinken Juniorpartner Federn lassen. Einst propagierte Privatisierungen sind plötzlich des Teufels, und das Wörtchen „liberal“ bezieht sich bloß auf die Gesellschaftspolitik.

Was auffällt ist, dass vor allem einer profitiert: Bürgermeister Michael Ludwig. Er hat sich vom einst übergroßen Vorgänger emanzipiert. Seine SPÖ musste nur das Bildungsressort, bei dem es ohnehin kaum Differenzen gibt, abtreten. Und: Durch die rosa-rote Brille betrachtet, setzt Ludwig ein bundesweites Ausrufezeichen, indem er ein Gegenmodell zu Türkis-Grün etabliert.

Mit dem deutlich umweltpolitisch angehauchten Programm setzen die Wiener den grünen Teil der Bundesregierung unter Druck. Bei der Wiener Landespartei machen sich schon – ein kalkulierter Kollateralnutzen – Selbstzerfleischungstendenzen bemerkbar. Spannend wird, wie Ludwig nun die Bundes-SPÖ aufstellt. 2021 wird die Partei in Oberösterreich wohl keinen gloriosen Wahlsieg einfahren. Ob die ÖVP mit Sebastian Kurz mittelfristig einen ernstzunehmenden Gegner bekommt, hängt an den wirtschaftlichen Auswirkungen von Corona und daran, ob Ludwig nach der Wiener auch die Bundes-SPÖ strategiefit macht.