Ruhe in den eigenen Reihen war selten bei der Volkspartei. LEITARTIKEL VON HARALD KNABL

Von Harald Knabl. Erstellt am 10. November 2014 (06:02)

Die Volkspartei genießt Aufbruchsstimmung. Ihren neuen Parteichef stattete sie mit 99,1 Prozent Vorschusslorbeeren aus, und die Meinungsumfragen geben der ÖVP erstmals wieder die Chance, die Sozialdemokraten zu überholen. Woher kommt dieser Umbruch, was macht Reinhold Mitterlehner anders als Michael Spindelegger? 

Ganz rational kann man das nicht erklären. Inhaltlich hat der Oberösterreicher bislang eigentlich keine großen Sprünge gemacht, und auch der neue Finanzminister kämpft mit den alten Problemen und so wie sein Vorgänger auch mit dem Regierungspartner, der seine Zukunft mit dem Schlagwort Steuerreform definiert. Und zwar so laut, dass Bremsen da eigentlich unpopulär sein muss.

Das hat Michael Spindelegger deutlich zu spüren bekommen. Er hat die Steuerreform immer abgelehnt. Will man das gutmütig beurteilen, dann war das konsequent. Will man das nicht, dann war es Sturheit.

Mitterlehner und Schelling sind gar nicht weit weg vom Standpunkt Spindeleggers. Doch irgendwie verkaufen sie diesen besser, zumindest aber anders. Den großen Wurf bei der Steuerreform wird es mit den beiden auch nicht geben. Vielleicht wird es 2015 auch gar keine geben, wie es auch Michael Spindelegger vorhatte, doch alleine das Signal, dass man das Anliegen verstehe, beruhigt die Gemüter.

Bei Michael Spindelegger hatte man immer das Gefühl, dass der Job für ihn eine Belastung darstellt. Medientechnisch wirkte er aufgesetzt, ein augenzwinkernder Umgang mit der Öffentlichkeit kam nicht infrage. Reinhold Mitterlehner dagegen wirkt cool und natürlich, gibt den Medien geschickt ein paar Brocken seines Privatlebens preis, ohne sich ihnen zu verkaufen. Die ÖVP steht erstmals seit Langem wieder nicht als verzopfte und zerstrittene Bremserpartie da, und es fügt sich ganz gut, dass FPÖ und Neos derzeit von einem Fettnäpfchen ins nächste hüpfen, sodass sie eigentlich kaum noch Alternativen darstellen.

Es keimt also Hoffnung auf in den Reihen der Schwarzen, Hoffnung, die es noch vor wenigen Monaten nicht gegeben hatte, und die etwas wachsen lässt, was in der ÖVP schon immer Seltenheitswert hatte: Einigkeit.

All das wird sich in den Wahlgängen der kommenden Monate erst bestätigen müssen, Mitterlehner wird sich erst beweisen müssen, wenn es darum geht, die wirklich großen Brocken der Innenpolitik anzugehen, doch kann er es aus einer Position tun, die ihm wenigstens im eigenen Haus Ruhe und Rückhalt sichert. Und das ist bei der ÖVP schon was.