Erstellt am 17. Januar 2017, 00:55

von Thomas Hofer

Schweres Vererben. Thomas Hofer, Politik-Berater, über Michael Häupl und die Turbulenzen in der Wiener SPÖ.

Es gibt nur wenige Politiker, die sich auf dem glatten innenpolitischen Parkett viele Jahre, gar Jahrzehnte halten können. Michael Häupl, Bürgermeister von Wien, ist so einer. Für die meisten Beobachter galt es als undenkbar, dass der Säulenheilige der Wiener SPÖ – immerhin hat Häupl Angriffe der Freiheitlichen in gleich fünf Landtagswahlkämpfen erfolgreich abgewehrt – einmal intern infrage gestellt werden könnte.

Nun ist es so weit. Die Wiener Landespartei, lange Hort der Disziplin innerhalb der Sozialdemokratie, streitet seit Monaten munter drauflos. Diese Woche ist jene der personellen und inhaltlichen Entscheidungen. Eine Ablöse an der Spitze ist zwar nicht zu erwarten, aber die Neuordnung der Wiener Landesregierung wird von Auguren natürlich auch als Weichenstellung für Häupls Nachfolge gedeutet werden.

Das wäre ein Grund, dass Häupl personell möglichst viel beim Alten lässt. Nach Sonja Wehselys Flucht nach vorn – die zuletzt umstrittene Sozial- und Gesundheitslandesrätin hat mit dem Jobwechsel ins deutsche Siemens-Reich noch einen gesichtswahrenden Abgang hingelegt – ist der Druck in Richtung weiterer Umbildungen aber noch immer da. Häupl muss sowohl das linke wie auch das „rebellierende“ Lager um die Flächenbezirke zufriedenstellen. Das erfordert einiges an Balancegefühl. Dabei einen echten Sieger zu produzieren, wäre Keim des nächsten Showdowns.

Häupl selbst darf nicht als Getriebener erscheinen. Wer den Bürgermeister kennt, weiß, dass er weiterhin den griesgrämigen, aber doch locker-flockigen Kutscher der Hauptstadt geben will.

Und dann ist da noch etwas: Der Bundes-SPÖ kann die Zukunft ihrer Wiener Filiale nicht egal sein. Sie ist eine der letzten Bastionen der Sozialdemokratie. Für Kanzler Christian Kern wäre es in Hinblick auf die eigene Gravitas wohl einfacher, einen Nachfolger Häupls zu handeln. Doch Häupls politische Nachlassverwaltung ist entscheidend auch für die Aufstellung der SPÖ für die kommende Nationalratswahl. Eine nachhaltig beschädigte Wiener Sozialdemokratie verheißt auch auf Bundesebene nichts Gutes.