St. Pölten bleibt St. Pölten. NÖN-Chefredakteur Daniel Lohninger über die St. Pöltner Gemeinderatswahl und die Folgen für die künftige Politik in der Landeshauptstadt.

Von Daniel Lohninger. Erstellt am 24. Januar 2021 (20:39)

Es war ein kurzer Wahlkampf mit erwartbarem Ausgang: Die SPÖ bleibt die bestimmende Kraft in der Landeshauptstadt - mit einem Bürgermeister, der mit absoluter Mehrheit regiert. St. Pölten ist also St. Pölten geblieben - die rote Hauptstadt eines schwarz-türkisen Bundeslandes.

Dass Bürgermeister Matthias Stadler trotz der überwiegend positiven Stimmung in der Stadt nicht gestärkt aus dieser Wahl hervorgeht, hat vor allem zwei Gründe - die vor fünf Jahren erzielten 59 Prozent waren kaum mehr zu toppen und zugleich schlug sich der Corona-Lockdown in einer niedrigen Wahl-Beteiligung nieder. In der NÖN-Exklusiv-Umfrage vor der Wahl hatte das Meinungsforscher Peter Hajek bereits als größtes Risiko für die SPÖ ausgemacht. Unterm Strich ist aus Sicht des Bürgermeisters aber nicht viel passiert: Die absolute Mehrheit ist gut abgesichert, beim Regieren ist er auch in Zukunft auf keinen Partner angewiesen. Landesweit kann er weiter auf sein gutes Verhältnis zu ÖVP sowie Landesregierung setzen und auch bundesweit bleibt er zumindest innerhalb der Sozialdemokratie ein Taktgeber - als Bürgermeister jener Landeshauptstadt, in der die SPÖ am stärksten ist.

Hohe Erwartungen an die Grünen

Für die Opposition ist der Wahltag trotz der schwierigen Rahmenbedingungen durchwegs erfolgreich verlaufen. Die eindeutigen Gewinner des Wahlabends sind die Grünen. Nicht zuletzt dank des engagierten Wahlkampfes der erfrischenden Quereinsteigerin Christina Engel-Unterberger und eines geschlossenen Auftrittes des 43-köpfigen grünen Teams erzielte die Öko-Partei das historisch beste Ergebnis in der Landeshauptstadt und wird künftig auch im Stadtsenat vertreten sein. Die Herausforderung in den nächsten fünf Jahren wird sein, diesem Vertrauensvorschuss und der hohen Erwartungshaltung gerecht zu werden - für Radikalopposition wurden die Grünen ebenso wenig gewählt wie für einen Kuschelkurs mit der SPÖ. 

Ein starkes Signal auch für die Landespartei ist der Einzug der NEOS in den Gemeinderat - vor fünf Jahren noch ging dieses Vorhaben eklatant schief. Und auch die ÖVP geht gestärkt aus dem Wahltag hervor - ein Lohn für die konsequente Arbeit von Vizebürgermeister Matthias Adl und seinem Team in den vergangenen Jahren, auch wenn die Verluste aus 2016 nicht kompensiert werden konnte. 

FPÖ droht Führungsdebatte

Bitter endete der Wahltag für die FPÖ, die sich im Gemeinderat  von sechs auf drei Sitze halbiert – und einen der beiden Stadträte verliert. Spitzenkandidat Klaus Otzelberger und sein Mitstreiter Martin Antauer wurden hier wohl bis zu einem gewissen Grad auch zum Opfer der bundespolitischen Schwäche der FPÖ. Dagegen half es auch nichts, dass die beiden an sich konstruktiven Kommunalpolitiker den blauen Uralt-Klassiker Kriminalität und Ausländer aus der Mottenkiste kramten. Es wäre wenig verwunderlich, wenn die Stadt-FPÖ in den nächsten Tagen noch tiefer in die Krise stürzt - denn auf die Wahl-Niederlage könnte eine Führungsdiskussion folgen.