Was kann Mitterlehner, was Spindelegger nicht konnte?. Leitartikel von Harald Knabl

Von Harald Knabl. Erstellt am 01. September 2014 (00:02)
NOEN, Franz Baldauf

Was hat der neue ÖVP-Chef, was der alte nicht hatte? Ist die überraschend rasche Kür des Oberösterreichers nicht auch ein Zeichen dafür, dass sich in der Bundes-ÖVP Panik und ein wenig Ratlosigkeit breit machen? Und: Hing letzte Woche nicht auch das Schicksal der Bundesregierung am seidenen Faden?

Zunächst einmal ist Michael Spindelegger Respekt zu zollen. Sein Rücktritt gibt der ÖVP die (letzte) Chance, sich neu zu ordnen. Und die Neuorientierung hat die Partei auch bitter nötig.

Der Rücktritt war auch deshalb so spektakulär, weil er mit einer Botschaft versehen war, die unüberhörbar war. Die mangelnde Solidarität innerhalb der ÖVP, die ständigen, öffentlich ausgetragenen Grabenkämpfe, die vielen entbehrlichen Zwischenrufe und „Ratschläge“ waren es, die Michael Spindelegger amtsmüde machten und ihn letztendlich das Handtuch werfen ließen.

Und das soll jetzt anders werden? Vielleicht. In den Gesichtern der übrigen schwarzen Regierungsmitglieder war, als der Rücktritt des Vizekanzlers verkündet war, neben Überraschung auch Problembewusstsein zu erkennen: Es hat sich ausgestritten, jetzt geht es um die Existenz einer Partei, die dieses Land stets mitprägte.

Natürlich war es nicht Michael Spindelegger alleine, der die ÖVP zu einer Partei machte, die, würde man zu diesem Zeitpunkt wählen, gerade einmal zwanzig Prozent an Wählerzuspruch erreichen würde. An diesem historischen Tiefstand sind schon sehr viele Faktoren beteiligt. Personen und Spitzenfunktionäre, denen ihr eigenes politisches Dasein wichtiger war und ist als das große, gemeinsame Ganze.

Aber auch die Struktur der Partei selbst ist es, die den modernen Notwendigkeiten unserer Zeit nicht mehr entspricht. Die vielen unterschiedlichen Interessen, die sich aus der Bündestruktur ergeben, und der stets schwelende Konflikt mit den Landesparteien machen aus der Bundes-ÖVP ein nicht zu lenkendes Schiff. Michael Spindelegger hat es versucht, teils mit untauglichen Mitteln, er ist gescheitert.

Reinhold Mitterlehner wird all diese Pro bleme ebenfalls vorfinden, ja er war ein Teil von ihnen. Sein Vorteil ist, dass er sie pragmatischer angehen wird. Und dass den Spitzenfunktionären der Schock des abrupten Abganges des ehemaligen Parteichefs noch tief in den Knochen steckt.

Die ÖVP trägt in diesem Staate, die momentanen Umfrageergebnisse mal beiseite geschoben, noch immer große Verantwortung. Es wäre an der Zeit, sie würde sich dieser Verantwortung wieder einmal so richtig bewusst werden.