Wie war das mit der Integration?. Über die Abschiebungen und die Frage, warum sich Flüchtlinge überhaupt noch integrieren sollten.

Von Eva Hinterer. Erstellt am 03. Februar 2021 (05:55)

Was nützt es eigentlich, sich als Flüchtling in Österreich zu integrieren? Bundeskanzler Sebastian Kurz, zwischen 2011 und 2013 Integrations-Staatssekretär, sagte einst: „Integration muss vor Ort stattfinden und von allen politischen Kräften mitgetragen werden. Unser Fokus muss sein, das Erlernen der deutschen Sprache zu fördern – und es auch einzufordern. Das ist der erste wichtige Schritt.“

Nun, diesen Schritt haben sowohl die bereits abgeschobenen Kinder aus Georgien und Armenien getan als auch jene georgische Mutter und ihre drei Kinder, die seit 2015 in Eichgraben leben und abgeschoben werden sollen. Sie sprechen perfekt Deutsch und sind in Schule und Dorfgemeinschaft integriert.

Und ja, aus rechtsstaatlicher Perspektive halten bzw. hielten sich diese Personen nicht legal in Österreich auf. Trotzdem wäre ein Verzicht auf Abschiebung kein Amtsmissbrauch gewesen, wie Innenminister Karl Nehammer sagte. Er hätte humanitäres Bleiberecht gewähren können. Das besonders schutzbedürftigen oder gut integrierten Personen vorbehalten ist – auch wenn sie keinen legalen Aufenthaltstitel haben. Diesen wichtigen Schritt, der auch starkes Motiv ist, sich zu integrieren, haben die politischen Kräfte nicht getan. Stattdessen haben sie das Schutzbedürfnis der Kinder mit Füßen getreten.