NÖ Landtag: Konstituierende Sitzung im Livestream
Wenn sich am Donnerstag der neue 56-köpfige niederösterreichische Landtag konstituiert, werden 20 völlig neue Mandatarinnen und Mandatare mit dabei sein. Mit zehn stellt die FPÖ den Löwenanteil, bei den Freiheitlichen kommt mit dem scheidenden Landesrat Gottfried Waldhäusl ein Rückkehrer in das Landesparlament hinzu. Fünf neue Gesichter gibt es bei der SPÖ, vier bei der ÖVP und einen neuen Abgeordneten bei den Grünen. Das Team der NEOS bleibt vorerst gleich.
Die Sitzung im NÖN.at-Liveticker könnt ihr außerdem hier mitlesen:
Bei den Freiheitlichen brachte das Rekordergebnis bei der Landtagswahl am 29. Jänner (24,19 Prozent) einen Sprung von acht auf 14 Mandate mit sich. Die FPÖ neu im Landhaus an der Traisen vertreten werden Edith Mühlberghuber, Martin Antauer, Richard Punz, Hubert Keyl, Peter Gerstner und Andreas Bors sowie Alexander Schnabel, Anja Scherzer, Philipp Gerstenmayer und Michael Sommer. Mit Waldhäusl, der als Zweiter Landtagspräsident fungieren wird, kommt ein Plenumsroutinier aus der Landesregierung retour. Er gehörte dem Landtag von 1998 weg bereits zwei Jahrzehnte an, ab 2008 als Klubobmann.
Die SPÖ setzt mit dem bisherigen Landesvize Franz Schnabl, Ex-Landesgeschäftsführer Wolfgang Kocevar, der designierten Dritten Landtagspräsidentin Eva Prischl sowie mit Rainer Spenger und Rene Zonschits auf fünf Neulinge. Bei der ÖVP sind es deren vier. Otto Auer, Silke Dammerer und Florian Krumböck zogen über die jeweiligen Wahlkreislisten ein, Klubobmann Jochen Danninger als scheidender Landesrat über die Landesliste.
In den Reihen der Grünen ging das am 29. Jänner frisch eroberte vierte Mandat an Dominic Hörlezeder, das übrige Team blieb gleich. Auf Kontinuität setzen auch die NEOS. Ab der Mitte der Legislaturperiode soll bei den Pinken aber mit Christoph Müller ein neuer Mann den Abgeordnetensitz von Helmut Hofer-Gruber, der sich zurückziehen will, einnehmen.
Nur vier Mandatare kennen Landtag ohne ÖVP Absolute
Für den Großteil der Mandatare neu ist die Situation im Landtag ohne eine Absolute der ÖVP. Die Volkspartei geht zum erst dritten Mal nach 1993 und 1998 ohne Mehrheit in eine Legislaturperiode. Eine solche Konstellation kennen bei der ÖVP nur Landtagspräsident Karl Wilfing sowie Anton Erber. Bei der SPÖ ist nur Klubobmann Hannes Weninger damit vertraut, bei den Freiheitlichen Waldhäusl.
Vier neue Köpfe gibt es indes in der Landesregierung. Udo Landbauer (FPÖ) wird LH-Stellvertreter, aus seiner Partei bekleiden Susanne Rosenkranz und Christoph Luisser künftig Landesratsposten. Ebenfalls neuer "Regierer" wird aufseiten der SPÖ der designierte Landesparteivorsitzende Sven Hergovich. Ulrike Königsberger-Ludwig (SPÖ) bleibt ebenso im Amt wie die ÖVP-Regierungsmitglieder Johanna Mikl-Leitner (als Landeshauptfrau), Stephan Pernkopf (als LH-Stellvertreter), Christiane Teschl-Hofmeister und Ludwig Schleritzko.
Frauenanteil im Landtag weiter gesunken
Der ohnehin schon niedrige Frauenanteil im niederösterreichischen Landtag sinkt noch weiter. Von den 56 Abgeordneten sind nur 13 weiblich - das sind 23,2 Prozent. Vor der Landtagswahl am 29. Jänner waren es noch 16 Mandatarinnen, also 29 Prozent. Einen besonders geringen Frauenanteil weisen ÖVP und FPÖ auf.
Die Volkspartei stellt bei insgesamt 23 Abgeordneten zwei Frauen - das sind um vier weniger als noch vor der Wahl. Der Anteil liegt somit bei nur mehr neun Prozent. Die FPÖ stellt ebenfalls zwei Frauen. Bei der SPÖ liegt der Frauenanteil bei 42 Prozent. Bei den Grünen ist das Verhältnis genau 50:50. Bei den NEOS sind zwei von drei Abgeordneten weiblich.
Niederösterreich ist somit weiterhin das Bundesland mit dem zweitniedrigsten Frauenanteil. Nur in Kärnten ist der Wert mit 22 Prozent bisher noch niedriger. Offen ist, wie sich der Anteil nach der Landtagswahl vom 5. März verändert. Bisher stehen - für den Fall, dass wie geplant eine Koalition aus SPÖ und ÖVP zustande kommt - nur die Teams von FPÖ (neun männliche Abgeordnete) und Team Kärnten (fünf Mandatare, davon eine Frau) fest.
