98,2 Prozent: Rupert Dworak als Präsident bestätigt. Überwältigende Mehrheit der 225 Delegierten wählte den Ternitzer Bürgermeister erneut zum Chef des Verbands sozialdemokratischer GemeindevertreterInnen in Niederösterreich. Die Riege der Vizepräsidenten wurde mit Wolfgang Kocevar aus Ebreichsdorf und Jürgen Maschl aus Schwadorf ergänzt.

Von Philipp Grabner. Erstellt am 10. September 2021 (09:40)
New Image
NÖ GVV-Präsident Rupert Dworak wurde mit 98,2 Prozent im Amt bestätigt. Die Funktion hat er seit April 2008 inne.
NÖ GVV/Werner Jäger

Rupert Dworak bleibt Präsident des Verbands sozialdemokratischer GemeindevertreterInnen in NÖ. Der SPÖ-Bürgermeister der Stadt Ternitz im Bezirk Neunkirchen wurde bei der Vollversammlung in der Ybbser Stadthalle (Bezirk Melk) mit 98,2 Prozent im Amt bestätigt. Insgesamt konnten laut Aussendung des NÖ-GVV 225 Delegierte gezählt werden. Große Mehrheit gab es demnach auch für das übrige Verbandspräsidium: Als Vizepräsidenten wurden die Bürgermeister Kerstin Suchan-Mayr (St. Valentin), Matthias Stadler (St. Pölten), Andreas Babler (Traiskirchen), Adelheid Ebner (Gutenbrunn), Herbert Goldinger (Mailberg) sowie – neu in dieser Position – die Bürgermeister Wolfgang Kocevar aus Ebreichsdorf sowie Jürgen Maschl aus Schwadorf gewählt.

Diskussion über Ortschef-Direktwahl

Thematisch befasste sich der Abend laut Aussendung unter anderem mit dem Zweitwohnsitzerwahlrecht, einer möglichen Bürgermeister-Direktwahl sowie den Themenbereichen Ländlicher Raum und Breitband. Der wiedergewählte Präsident plädierte für einen massiven Breitband-Ausbau in Niederösterreich, der „in vielen NÖ Gemeinden nicht vorhanden“ sei, wie Dworak erklärte: „Der Breitband-Atlas zeigt noch sehr viele weiße Flecken.“ Kritik übte der Ternitzer Stadtchef an der Ausdünnung des ländlichen Raumes – dazu hätten, so Dworak, mehrere ÖVP-Innenminister beigetragen, schließlich seien unter deren Amtszeit 22 Polizeiposten im Land geschlossen worden.

New Image
Landeshauptfrau-Stellvertreter Franz Schnabl, NÖ GVV-Präsident Rupert Dworak und Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig.
NÖ GVV/Werner Jäger

Fehlen würden aber auch Ärzte oder Banken. „Und deshalb mein Appell an die ÖVP: Redet nicht immer über die Wichtigkeit des ländlichen Raumes, tut etwas dafür“, so Dworak. Stark machte sich Dworak abseits dessen für eine Direktwahl von Bürgermeistern. Was in anderen Bundesländern seit Langem möglich sei, müsse in NÖ „zumindest diskutiert werden“, so Dworak. „Ich persönlich bin der Meinung, dass gerade bei Kommunalwahlen die KandidatInnen im Fokus stehen, und so die Direktwahl mithelfen kann, die Wahlbeteiligung und das Interesse an Wahlen zu steigern.“

Kritik an Corona-Politik der Regierung

Als Gäste konnten bei der Vollversammlung auch Gesundheitslandesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig sowie Landeshauptfrau-Stellvertreter, SPÖ NÖ-Chef Franz Schnabl begrüßt werden. Letzterer gab nicht nur einen Überblick über seine Sommertour, im Rahmen derer er 94 Gemeinden im Land besucht habe, sondern übte auch Kritik an der Corona-Politik der Bundesregierung. ,,Bereits die Sommerschule hat gezeigt, dass nach 18 Monaten Pandemie noch immer vielerorts, von der Bundesregierung verursachtes Chaos herrscht. Zu wenig, zu spät, zu zögerlich – das gilt für die Corona-Politik der Bundesregierung, insbesondere in Sachen Bildungseinrichtungen“, so Schnabl.