Allgemeines Lob kein Freibrief für Hahn. Karas, Kadenbach und Lunacek sprechen sich für ein geändertes Verfahren bei Vorschlägen für Kommissarposten aus.

Von Anita Kiefer. Erstellt am 17. Juni 2014 (10:01)
NOEN, APA/HERBERT PFARRHOFER
Johannes Hahn ist der aktuelle österreichische EU-Kommissar.

Wer Österreichs neuer EU-Kommissar in Brüssel wird, das ist nach wie vor offen. In den vergangenen fünf Jahren war Johannes Hahn von der ÖVP in dieser Funktion für die Regionalpolitik zuständig.

Die niederösterreichischen EU-Abgeordneten im Europäischen Parlament, Othmar Karas (VP), Karin Kadenbach (SP) und Ulrike Lunacek (Grüne) loben Hahn einhellig für die bisherige Arbeit. „Die Zusammenarbeit war eine sehr gute“, sagt Kadenbach. Wer der geeignetste Österreicher für den Kommissar-Posten ist, das hängt für Karas vor allem davon ab, „welches Ressort Österreich bekleiden soll“.

Alle drei EU-Parlamentsabgeordneten sprechen sich für ein Verfahren aus, in dem die Bundesregierung zwei männliche und zwei weibliche Vorschläge für das Amt des Kommissars vorschlagen soll, die sich anschließend einem Hearing im Nationalrat stellen. „Aus der Befragung im Nationalrat sollte dann – wie das EU- Parlament fordert – eine Frau und ein Mann dem neuen Kommissionspräsidenten vorgeschlagen werden“, so Lunacek dazu.


Die Europäische Kommission

Die EU-Kommission vertritt und wahrt die Interessen der EU, erarbeitet Vorschläge für Rechtsvorschriften, setzt die politischen Maßnahmen der EU um und verwaltet deren Mittel.

Die politische Leitung der Kommission bilden die 28 EU-Kommissare – jedes Mitgliedsland entsendet einen Kommissar.

Diese sind für eine Periode von fünf Jahren im Amt.