Regierungstreffen mit LH zu Corona-Maßnahmen. Die Coronakrise ist heute, Freitagnachmittag, Anlass für ein Zusammentreffen der Regierungsspitze mit den Landeshauptleuten im Bundeskanzleramt.

Von APA / NÖN.at. Erstellt am 25. September 2020 (13:20)
Das Treffen findet im Bundeskanzleramt statt.
Gruber-Dorninger

Zu dem Termin haben sich die meisten Landeschefs persönlich oder per Videoschaltung angesagt, allerdings mit starker ÖVP-Schlagseite. Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) lässt sich durch seinen Gesundheitsstadtrat Peter Hacker vertreten, auch Hans-Peter Doskozil (SPÖ) kommt nicht, bestätigte man im Kanzleramt einen Bericht der "Kronen Zeitung".

Treffen beginnt um 17.30 Uhr

Es soll um die aktuellen Infektionszahlen, bisher gesetzte Maßnahmen und geplante Verschärfungen, aber auch Testungen oder das Management der Gesundheitshotline 1450 gehen. Bereits zuletzt kam vom Bund die Aufforderung an die Länder, selbst Maßnahmen zu setzen.

Mit der Vorverlegung der Sperrstunde auf 22.00 haben bereits die drei westlichen Bundesländer erste Schritte gesetzt. Wien führt kommende Woche die Gästeregistrierung in der Gastronomie ein, und heute, Freitag, hat auch Niederösterreich weitere Restriktionen bei schlechteren Corona-Ampel-Farben angekündigt.

Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP) sprach sich vor dem Treffen dafür aus, die Corona-Ampel zu überarbeiten. "Aufgrund der allgemein steigenden Infektionszahlen müssen Maßnahmen wie die Maskenpflicht ohnehin bundesweit umgesetzt werden. Daher plädiere ich jetzt für eine Ampelpause", sagt er den "Oberösterreichischen Nachrichten".

In Vorarlberg wurde bei er Corona-Ampelschaltung diese Woche von Bezirks- auf Regionseinheiten umgestellt, andere Bundesländer könnten folgen, wie Gesundheitslandesrätin Martina Rüscher (ÖVP) zuletzt meinte. Sie ging in einer Aussendung davon aus, dass kommende Woche Tirol und Niederösterreich dem Vorarlberger Beispiel folgen werden.

Das Treffen im Bundeskanzleramt beginnt um 17.30 Uhr. Seitens des Bundes nehmen Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Vizekanzler Werner Kogler (Grüne), Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) und Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) teil. Danach soll es am Abend Medienstatements geben.