"Gemeinsamer Weg". Den neuen ÖVP-Finanzminister Hans Jörg Schelling führte sein erster Weg in das NÖ Landhaus zu Landeshauptmann Erwin Pröll. Übereinstimmung wurde signalisiert.

Von Martin Gebhart. Erstellt am 08. September 2014 (07:46)
Eintrag in das Goldene Buch des Landes: Der neue ÖVP-Finanzminister Hans Jörg Schelling mit ÖVP-Landeshauptmann Erwin Pröll nach dem ersten offiziellen Zusammentreffen im NÖ Landhaus in St. Pölten.
NOEN, J. Burchhart

Als der Name Hans Jörg Schelling nach dem Rücktritt von Michael Spindelegger erstmals öffentlich auftauchte, war in fast allen Medien von einem schlechten Verhältnis zwischen dem St. Pöltner und ÖVP-Landeshauptmann Erwin Pröll zu lesen. In der Vorwoche präsentierten beide nach Schellings Antrittsbesuch im NÖ Landhaus das Gegenteil. Man werde bei Themen wie Steuerreform oder Finanzausgleich einen „gemeinsamen Weg“ beschreiten. Und: „Ich hatte und habe mit dem Landeshauptmann das beste Einvernehmen“, so Hans Jörg Schelling.

Auch Erwin Pröll stellte im gemeinsamen Pressegespräch die Zusammenarbeit klar

Immerhin habe er vor mehr als zwanzig Jahren als neuer Landesparteiobmann eine Reformgruppe gegründet, der damals auch Hans Jörg Schelling angehörte. Er sehe in dem gebürtigen Vorarlberger, der seit 1981 in St. Pölten lebt, auch einen Mann, der nicht gegen die Bundesländer arbeite. Pröll: „Ich konnte in all den Jahren bei Hans Jörg Schelling keinen Ansatz sehen, dass er den Föderalismus zurückdrängen oder gar infrage stellen will.“ Man werde – wie bislang – auf Augenhöhe miteinander verkehren.

Was Schelling in seinem Statement unterstrich

So werde er etwa beim Finanzausgleich „gemeinsam mit den Bundesländern diesen Weg beschreiten“. Er könne sich auch Steuerhoheit für die Länder vorstellen. Beim Finanzausgleich, der jetzt ausverhandelt und nach dem Jahr 2017 neu gelten soll, plane er eine Kick-off-Veranstaltung mit den Landeshauptleuten, wie Schelling gegenüber der NÖN erklärte. Das werde im ersten Halbjahr 2015 passieren. Zu einem Zeitpunkt, wo Niederösterreich wieder den Vorsitz in der Landeshauptleutekonferenz hat.

Auch bei der Steuerreform sei er sich mit Landeshauptmann Pröll über den Weg einig. Schelling: „Die Steuerreform ist auch für Bund und Länder wichtig.“ Dass nach seinem Antritt das Thema „Förderungen“ sofort hochgespielt worden war, weil er sich dort als Finanzminister Geld von den Bundesländern holen könnte, relativierte Schelling. Das sei nur ein Mosaikstein. Aber er werde die Gruppe zur Durchforstung von Doppelgleisigkeiten bei den Förderungen, die es eigentlich bereits seit 2012 gibt, wieder aktivieren.

„Ich hatte und ich habe mit dem Landeshauptmann das beste Einvernehmen.“ Hans Jörg Schelling

Hans Jörg Schelling glaubt auch an eine gute Zusammenarbeit mit ÖVP-Landeshauptmannstellvertreter und Finanzreferent Wolfgang Sobotka, obwohl man bei der Diskussion – Schelling vertrat die Sozialversicherungen – über die Gesundheitsreform immer wieder aneinander gekracht war. Schelling sieht das trotzdem als fruchtbare Zusammenarbeit: „Wir sind zu guten Lösungen gekommen. Wir sind auch im besten Einvernehmen. Wenn das nicht der Fall gewesen wäre, hätte Sobotka diesem Modell der Gesundheitsreform nicht zugestimmt.“

Gerade Wolfgang Sobotka wäre jemand gewesen, der sich aufgrund seines Wissens als Finanz- und als Gesundheitsreferent enorm in die Diskussion um die Gesundheitsreform eingebracht habe. Und grundsätzlich sei er ein Mensch, der sich immer andere Meinungen hereinhole und seine eigenen auf den Prüfstand stelle, so der neue Finanzminister zur NÖN.