Kurz-Visite vor der Donau-Konferenz. Außenminister Sebastian Kurz war zu Gesprächen mit Landtagspräsident Penz und dem VP-Klub im NÖ Landhaus.

Von Martin Gebhart. Erstellt am 29. September 2014 (09:13)
NOEN, zVg
Landtagspräsident Hans Penz:
Arbeitsgespräch mit Außenminister Sebastian Kurz.
Diese Woche treffen sich nationale und regionale Parlamente des Donauraums in Budapest zu einer großen Runde im Rahmen der Donauraumstrategie. Konkret geht es unter anderem um Mechanismen des besseren Informationsaustausches sowie Kooperationen zwischen den Parlamenten.

Ziel ist bessere Vernetzung

Im Vorfeld dazu trafen sich ÖVP-Landtagspräsident Hans Penz und ÖVP-Außenminister Sebastian Kurz im NÖ Landhaus, um die Schwerpunkte der Donau-Parlamentarier-Konferenz zu besprechen und aufeinander abzustimmen. Die Donauraumstrategie soll zu einer besseren Vernetzung der Staaten und Regionen an der Donau führen, um wirtschaftlich, verkehrstechnisch, aber auch kulturell voneinander profitieren zu können. Der weitere Einzugsbereich des Donauraums umfasst immerhin ein Gebiet, in dem derzeit rund 120 Millionen Menschen leben.

Vor dem Arbeitsgespräch mit Hans Penz war Außenminister Sebastian Kurz auch Gast im ÖVP-Klub gewesen, um dort über die aktuellen außenpolitischen Herausforderungen zu sprechen und zu diskutieren. Klubobmann Klaus Schneeberger danach: „Minister Kurz hat uns prägnant und sehr verständlich die außenpolitischen Brennpunkte näher gebracht. Ich glaube, dass dieser Vortrag uns allen geholfen hat, die weltweiten Entwicklungen noch besser zu verstehen.“

Sanktionen gegen Russland im Landtag?

Übrigens: Im Landtag könnte es demnächst auch zu einer außenpolitischen Debatte kommen. Die FPÖ will die europäischen Sanktionen gegen Russland, gegen die sie als Landespartei in ihrer Herbstklausur vehement aufgetreten ist, auch auf Landesebene diskutiert haben.