Mikl-Leitner legt ihre Pläne vor. ÖVP-Landeshauptmannstellvertreterin mit neuem Arbeitsprogramm für ihre Ressorts.

Von Martin Gebhart. Erstellt am 06. September 2016 (06:18)
NOEN, Nlk
ÖVP-Landeshauptmannstellvertreterin Johanna Mikl-Leitner: Arbeitsprogramm für ihre Ressorts erstellt.

Als Johanna Mikl-Leitner im Frühjahr vom Innenministerium in die Landesregierung gewechselt ist, hat sie die Ressorts ihres Vorgängers Wolfgang Sobotka deckungsgleich übernommen. Wenige Monate später wird die VP-Landeshauptmannstellvertreterin nun diese Woche aus diesen Spuren heraustreten und ihr Arbeitsprogramm für die kommenden Monate vorstellen. Mikl-Leitner: „Wir starten mit voller Kraft in die Herbstarbeit. Ich habe den Sommer genutzt, gemeinsam mit meinen Expertinnen und Experten ein umfangreiches Arbeitsprogramm für mein Ressort auszuarbeiten.“ Das Motto: „Gemeinsam.Weiter.Vorne.“

Das Paket umfasst alle Bereiche. Von den Finanzen über den Arbeitsmarkt, Gesundheit, Wohnen bis hin zu „Natur im Garten“ oder den Kreativakademien: „Niederösterreich ist eine ausgezeichnete Adresse für kreative Köpfe. Und das ist ein genereller Erfolgsfaktor für unser Land. Kreativität schafft Innovation. Und Innovation stärkt die Wirtschaft und damit den Arbeitsmarkt. Kreativität und Begabungen werden in Niederösterreich gezielt gefördert – und das werden wir weiter ausbauen.“

Für Steuerhoheit, aber gegen neue Steuern

Das genaue Paket – auch bezüglich möglicher Umstrukturierungen in den Ressorts – wird diese Woche vorgestellt. Im Finanzbereich will Mikl-Leitner in Zukunft mehr Steuerhoheit für die Bundesländer. Mikl-Leitner: „Für mich ist klar, dass die Länder eine Steuerhoheit übernehmen sollten. Ganz einfach, um mehr Spielraum für Wachstum zu erhalten. Aber natürlich unter einer Prämisse: Keine neuen Steuern!“ Klar ist für sie auch , dass im Hinblick auf die finanziellen Belastungen die Obergrenze bezogen auf neue Flüchtlinge halten muss.