Mikl-Leitner will über befristeten Schutz diskutieren. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) will über einen befristeten Schutz für Flüchtlinge diskutieren. Sie denkt einen "Schutz auf Zeit" an, wie es etwa zur Zeit der Bosnien-Krise der Fall gewesen sei, erklärte die Ressortchefin am Samstag im ORF-Radio.

Von Redaktion APA. Erstellt am 01. August 2015 (09:51)
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NOEN, HERBERT NEUBAUER (APA)
Die Verhandlungen mit dem Koalitionspartner SPÖ und den Bundesländern will Mikl-Leiter demnächst starten.

Flüchtlingen könnte demnach anstelle des Asyls ein "befristeter Schutz auf Zeit" gewährt werden, diese Möglichkeit soll geprüft und mit der SPÖ und den Ländern diskutiert werden, erklärte die Ministerin. Ein Ergebnis erwartet sie sich bis Herbst. Mikl-Leitner ist Samstagmittag in der Ö1-Sendung "Journal zu Gast".

Für einen befristeten Schutz für Flüchtlinge haben sich zuletzt etwa auch die beiden ÖVP-Landeshauptleute Markus Wallner (Vorarlberg) und Wilfried Haslauer (Salzburg) ausgesprochen.

FPÖ will "Schutz auf Zeit", Grüne drängen auf feste Quartiere

Der Vorschlag von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) am Samstag im ORF-Radio, beim Thema Asyl über einen befristeten Schutz auf Zeit zu diskutieren, ist bei FPÖ und Team Stronach auf Zustimmung gestoßen. Die Grünen drängten in einer Aussendung auf die Unterbringung der Flüchtlinge in festen Quartieren.

Die FPÖ sieht Asyl "grundsätzlich nur als Schutz auf Zeit", hierfür brauche es keine neuen Regelungen, betonte Parteiobmann Heinz-Christian Strache in einer Aussendung am Samstag. Es sei ein "Fehler", dass Asyl "immer lebenslang" gelte, so Strache. Er bekräftigte außerdem seine Kritik am geplanten Verfassungsgesetz, das Ländern und Gemeinden die Mitsprache bei der Errichtung von Quartieren entziehe.

Das Team Stronach sah sich in einer Aussendung bestätigt: "Da übernimmt die Ministerin dann auch die Forderung des Team Stronach nach einem Asyl auf Zeit", erklärte für die Partei die Abgeordnete Jessi Lintl.

Grünen-Menschenrechtssprecherin Alev Korun verwies in einer Aussendung darauf, dass Schutzsuchende auch bei einem "befristeten Schutz" ein Dach über dem Kopf brauchen. "Statt Ablenkungsmanöver zu starten, müssen jetzt alle gemeinsam auf die Öffnung von leer stehenden Bundes- und Landesgebäuden und Kasernen hinarbeiten. Gemeinsam ist die Herausforderung zu meistern."

Amnesty besichtigt Traiskirchen 

Amnesty International wird das Erstaufnahmezentrum Traiskirchen am kommenden Donnerstag, den 6. August, besichtigen. Das teilte die Menschenrechtsorganisation am Freitagabend via E-Mail mit.

Amnesty Österreich hatte von der Zentrale in London den Auftrag für eine international autorisierte "Research-Mission" erhalten. Gemeinsam mit einem österreichischen Team soll eine Mannschaft aus London prüfen, wie es aus menschenrechtlicher Sicht um das heimische Flüchtlingswesen bestellt ist.

 

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