Nachwehen um Tod eines Flüchtlingsbuben in Baden. Die SPÖ fordert im Parlament von Innenminister Kickl Aufklärung über die Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge.

Erstellt am 20. Februar 2018 (08:58)
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Herbert Kickl
APA

Der Fall im November des Vorjahres sorgte weit über Niederösterreich hinaus für Aufsehen: Ein elfjähriger Flüchtlingsbub aus Afghanistan hat in einem Quartier in Baden Selbstmord begangen. Das Land Niederösterreich hat daraufhin die Situation der Obsorge – diese war einem 23jährigen Bruder übertragen gewesen – untersucht. Jetzt nimmt die SPÖ im Parlament nach dem traurigen Anlassfall Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) wegen der Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge ins Visier.

Es geht um insgesamt rund 4000 betroffene Kinder in Österreich. Diese Größenordnung hat jedenfalls das Innenministerium zur Frage unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge für das vergangene Jahr angegeben. Für diese wird eine besondere Betreuung benötigt.

Die SPÖ fordert nun von Innenminister Kickl Auskunft darüber, welche Maßnahmen zur Betreuung minderjähriger Flüchtlinge im Vorjahr ergriffen wurden. Kickl selbst ist allerdings erst seit Dezember des vergangenen Jahres Chef des Innenressorts und damit für das Asylwesen verantwortlich.

Vorzug für minderjährige Flüchtlinge?

Die EU-Aufnahmerichtlinie für diese Gruppe an Flüchtlingen aus dem Jahr 2013 sieht besondere Vorkehrungen bei der Betreuung vor. Dazu gehören psychologische und sozialpsychologische Betreuung. Die SPÖ möchte nun wissen, inwieweit diesen Vorgaben im Falle des afghanischen Flüchtlingskindes in Baden entsprochen wurde. Gefragt wird Kickl auch, ob und inwieweit unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen im Asylverfahren ein Vorzug eingeräumt wird, ob deren Verfahren also schneller abgewickelt werden.

Schließlich soll der Innenminister auch erklären, ob im Laufe des Verfahrens Anzeichen für den kritischen psychischen Zustand des Buben bemerkt wurden. Die Behörden hatten diesbezügliche Vorwürfe, etwa von Seiten der evangelischen Diakonie nach dem Selbstmord zurückgewiesen.