ÖVP-Klubchef torpediert Abmachung. In der Koalition herrscht jetzt  in der ÖVP wegen der Unfallversicherungsanstalt ein Durcheinander. 

Erstellt am 08. Mai 2018 (19:26)
APA
Symbolbild

Bleibt die Allgemeine Unfallversicherungsanstalt (AUVA) erhalten oder doch nicht? Der Konflikt darum ist seit Dienstagabend um eine Facette reicher. ÖVP-Klubchef August Wöginger stellte eine zuvor zwischen ÖVP-Landespolitikern und ihm in der Nacht auf Dienstag verkündete Abmachung für den Erhalt der AUVA in Abrede.

Davor hatte Salzburgs Finanzlandesrat Christian Stöckl (ÖVP)im ORF publik gemacht, schwarze Ländervertreter hätten sich mit Wöginger bei Beratungen verständigt. Dies war der NÖN bestätigt worden. Demnach solle die AUVA bleiben und nicht aufgelöst werden. Außerdem würden die Gebietskrankenkassen ihre Finanzhoheit auch bei einer Fusion zu einer Bundesgesundheitskasse behalten.

Kurz-Vertrauter sah keine Einigung

Wöginger, einer der Vertrauten von Bundeskanzler Sebastian Kurz, ging dazu Stunden  später in einer Stellungnahme in der Austria Presse Agentur auf Distanz. Es gelte das Regierungsabkommen. Dieses sieht auch die Variante einer AUVA-Auflösung vor.

Wöginger, der auch ÖVP-Sozialsprecher ist, war in den vergangenen Tagen als ÖAAB-Bundesobmann unter Druck geraten. Denn auch schwarze Arbeitnehmervertreter und Christgewerkschafter aus Niederösterreich, Wien, der Steiermark und Tirol haben vehement gegen eine AUVA-Auflösung protestiert.

In der SPÖ wird über den Konflikt gestichelt

Die SPÖ heizte den ÖVP-internen Konflikt danach weiter an. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Lercher sprach von einer Kraftprobe zwischen den türkisen Kurz-Flügel und den schwarzen Kräften in den Bundesländern.