Neue Köpfe bei ÖBB: Neos wollen Kosten wissen. Verkehrsminister Hofer sieht sich mit Fragen nach der blauen Umfärbung des ÖBB-Aufsichtsrates konfrontiert.

Erstellt am 26. Februar 2018 (09:36)
APA
Norbert Hofer

Was kostet den Steuerzahler die Neubesetzung des ÖBB-Aufsichtsrates, den Verkehrs- und Infrastrukturminister Norbert Hofer (FPÖ) in die Wege geleitet hat? Das würden nicht nur viele Staatsbürger gern wissen, sondern auch der niederösterreichische Neos-Nationalratsabgeordnete Douglas Hoyos-Trauttmannsdorff.

Hofer hat als Eigentümervertreter der Republik zuletzt sieben der acht ÖBB-Aufsichtsräte austauschen lassen, darunter Aufsichtsratschefin Brigitte Ederer, einst für die SPÖ Europa-Staatssekretärin, der Arnold Schiefer nachfolgt. Der als FPÖ-nahe geltende Schiefer hat unter anderem schon den Posten des Vorstands in der ÖBB-Infrastrukturgesellschaft innegehabt.

Nicht nur die SPÖ schäumte über die blaue Umfärbung des ÖBB-Organs. Dabei sind unter anderen neben Schiefer auch Ex-FPÖ-Verkehrsministerin Monika Forstinger und der ehemalige FPÖ-Klubobmann und Rechtsanwalt Norbert Gugerbauer neu nominiert worden.

Beschluss am 2. März

Die Rochade soll am 2. März, also am Freitag dieser Woche, offiziell in einer Hauptversammlung beschlossen werden. Hoyos möchte jetzt in einer parlamentarischen Anfrage von Minister Hofer wissen, was mit den Verträgen der ausscheidenden „alten“ ÖBB-Aufsichtsräte passiere. Vor allem dreht es sich dabei um die Frage, welche Kosten dadurch für die Steuerzahler entstehen.

Darüber hinaus ist der niederösterreichische Neos-Mandatar neugierig, ob und welche Kosten durch die Neubesetzung des ÖBB-Aufsichtsrates entstehen. Hofer hat die personellen Änderungen in dem Gremium stets verteidigt. Mit der Antwort kann sich der Ressortchef ein bisschen Zeit lassen. Die Frist dafür endet erst am 23. April.