Kaserne in Horn bleibt. Strukturpapier von Verteidigungsminister Gerald Klug wurde in den Verhandlungen abgeändert.

Von Redaktion APA und Martin Gebhart. Erstellt am 23. Dezember 2014 (13:34)
NOEN, Kalchhauser
Die Radetzky-Kaserne in Horn. Foto: Kalchhauser
Noch vor Weihnachten haben es die Regierungsverhandler geschafft, ein gemeinsames Strukturpapier für die künftige Ausgestaltung des Bundesheeres vorzulegen. Zur Debatte standen die Sparpläne von SPÖ-Verteidigungsminister Gerald Klug angesichts der Budgetknappheit. Klug hatte bei der Präsentation das Papier als alternativlos bezeichnet. Ganz so dürfte es nicht gewesen sein, denn nun wurden doch einige Punkte geändert.

Entscheidend für Niederösterreich: Die Kaserne in Horn wird vorerst nicht geschlossen. Die Streichung des Standorts war in Klugs Papier vorgesehen gewesen. Zuletzt hatte sich allerdings vor allem ÖVP und FPÖ in Niederösterreich massiv gegen diesen Plan ausgesprochen.

NOEN, HERBERT NEUBAUER (APA)
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Johanna Mikl-Leitner, Reinhold Mitterlehner, Werner Faymann und Gerald Klug anl. der Pressekonferenz "Bundesheer-Paket 1" in Wien.

Militärmusik bleibt als Außenstelle, MilRG wird geschlossen

Genauso wenig wird die Militärmusik in NÖ verschwinden, wie es vorgesehen war. Sie bleibt als Außenstelle. Personell werden die Kapellen allerdings gekürzt. Auf der Liste der Streichungen dürfte allerdings das Militärrealgymnasium in Wiener Neustadt geblieben sein. Dagegen waren Professoren, Eltern und Schüler Sturm gelaufen und hatten dazu über 35.000 Unterschriften gesammelt.
 
Neben den Streichungen und Straffungen gibt es aber auch zusätzliches Geld: Insgesamt stellte der Finanzminister 616 Mio. für ein Investitionspaket zur Verfügung. Zwischen 2016 und 2019 sollen 350 Mio. fließen, für die restlich 266 Mio. gibt es eine Finanzierungszusage ab dem Jahr 2020.

Pröll: Für Niederösterreich akzeptabel

Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) hat die Strukturänderungen beim Bundesheer als für Niederösterreich akzeptabel bezeichnet. Es sei ein "erklärtes Ziel" gewesen, dass die Kaserne Horn unangetastet bleibe. "Sehr froh" zeigte sich Pröll überdies, dass die Militärmusik erhalten bleibe, die nicht zuletzt ein "wichtiger Imageträger" für das Heer sei.

Was Horn angehe, so sei die Kaserne nicht nur ein Brückenkopf für Militär und auch Exekutive zum Osten bei internationalen Einsätzen. Im Schnitt würden dort 2.300 Soldaten, u.a. der Garde, pro Jahr ausgebildet, führt Pröll ins Treffen. Nicht zuletzt wäre die Schließung geradezu ein "Schildbürgerstreich" gewesen. Der Landeshauptmann erinnerte daran, dass in den vergangenen Jahren 9,4 Mio. Euro investiert worden seien und die Kaserne daher "exzellent ausgestattet" sei. Sie sei außerdem - wie auch Weitra - bei großen Manövern in der Region von Bedeutung.

Die Militärmusik sei gesellschaftlich wie kulturell ein Faktor im Bundesland, merkte Pröll weiters an. Es freue ihn, dass ihre Existenz, "organisatorisch abgeschlankt", aufrecht bleibe.

NÖN.at berichtete: