Ärger über Dämpfer für Faymann. Kanzler erhielt bei Wiederwahl nur 84 Prozent. Enttäuschung bei Landes-SP.

Von Martin Gebhart. Erstellt am 01. Dezember 2014 (06:12)
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Der Parteitag in der Messe Wien: Die Delegierten bei der Rede von Kanzler Werner Faymann.SP/Zinner
NOEN, SP/Johannes Zinner

"Ich bin enttäuscht vom Ergebnis." St. Pöltens SPÖ-Urgestein Anton Heinzl machte keinen Hehl daraus, wie sehr es ihn ärgerte, dass BundeskanzlerWerner Faymann nur mit rund 84 Prozent der Stimmen als SPÖ-Bundesparteivorsitzender beim Parteitag in Wien bestätigt wurde. Er hätte mit über 90 Prozent gerechnet.

Auch Niederösterreichs Ministerin Gabriele Heinisch-Hosek erhielt einen Denkzettel rutschte unter die 90 Prozent. Sowohl als Frauenvorsitzende als auch als Mitglied des Bundesparteipräsidiums. SPÖ-Landesvorsitzender Matthias Stadler erklärte nach dem Parteitag im NÖN-Gespräch, dass diese Prozentzahlen für ihn nicht entscheidend wären. Die Landes-SPÖ stehe weiterhin geschlossen hinter den beiden.

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NOEN, Zinner
Tatsächlich hatte Kanzler Werner Faymann im Vorfeld des Parteitages einiges unternommen, um die rund 83 Prozent aus dem St. Pöltner Parteitag vor zwei Jahren auszumerzen. So besuchte er die Landesparteivorstände, schloss sich dem Steuerreform-Modell des ÖGB an. Und nach dem Landesparteitag am 8. November in St. Pölten, den die Delegierten auch zu einer Kundgebung für ihn machten, waren viele zuversichtlich gewesen, dass diesmal fast alle Delegierten für Faymann stimmen werden.

Nach dem Abstimmungsergebnis gab sich Faymann trotz der eher mageren Ausbeute kämpferisch: „Ich weiß, dass ich noch viel Überzeugungsarbeit zu leisten habe.“ Der Koalitionspartner werde es ihm jedenfalls nicht schwer machen zu zeigen, wo der sozialdemokratische Unterschied liegt.

"Jetzt geht es wieder ans Arbeiten"

In seiner Rede hatte er dabei die „Millionärssteuer“ als unumstößlich in die Schlacht geworfen. Da sieht ihn auch SPÖ-Landesvorsitzender Matthias Stadler gefordert: „Es ist ein klarer Auftrag, noch mehr auf die Punkte der Partei zu achten.“ Speziell bei der bevorstehenden Steuerreform.

Das Positive am Parteitag wäre gewesen, dass es eine wirkliche inhaltliche Debatte gegeben hat, so Stadler. Und: „Der Parteitag ist vorbei, jetzt geht es wieder ans Arbeiten.“

Einen Dämpfer hat am Parteitag auch Bildungs- und Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek erhalten. Sie rutschte diesmal unter die 90-Prozent-Marke. Auch als Frauenvorsitzende. Sie gab sich danach kämpferisch: „Wir werden zeigen, dass wir Kraft zur Veränderung haben und auch in Zukunft unsere Ziele gemeinsam verfolgen.“