Liebäugeln mit Van der Bellen

NÖ-Vertreter von SPÖ und ÖVP können sich Unterstützung des Amtsinhabers bei Neu-Antritt vorstellen. FPÖ-Landesrat ist für zweiten Anlauf von Norbert Hofer.

Erstellt am 12. Januar 2022 | 05:52
Lesezeit: 2 Min
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Der amtierende Präsident Alexander Van der Bellen hat noch nicht bekannt gegeben, ob er sich ein zweites Mal der Wahl stellt. Ist das der Fall, dürfte sich die Anzahl an aussichtsreichen Gegenkandidaten aber in Grenzen halten.
Foto: APA/Trippolt

Alles wartet auf die Entscheidung von Alexander Van der Bellen. Nachdem er sich 2016 als offiziell Parteiunabhängiger knapp gegen Norbert Hofer (FPÖ) durchgesetzt hatte, läuft seine Periode als Bundespräsident Ende Jänner 2023 aus. Ob er bereit ist, das höchste Amt im Staat für weitere sechs Jahre auszuführen, hat der fast 78-Jährige noch nicht bekannt gegeben.

Dennoch liebäugeln bereits mehrere Parteien damit, im Falle des Wiederantritts auf einen Gegenkandidaten zu verzichten. Auch niederösterreichische SPÖ- und ÖVP-Vertreter sprechen sich für die Unterstützung Van der Bellens aus.

Hans Niessl als SPÖ-Kandidat?

In der SPÖ entflammte vor der Klausur in Krems eine Debatte darüber. SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner will mit der Entscheidung über einen roten Kandidaten warten, bis klar ist, ob Van der Bellen antritt. Landes-SPÖ-Chef Franz Schnabl äußerte aber bereits seine persönliche Meinung: Er will den Tiroler unterstützen. Wie der Wiener Landeschef Michael Ludwig und der Kärntner Peter Kaiser tendiert er dazu, dass die SPÖ von einem eigenen Kandidaten absehen sollte.

Eine Gegenstimme dazu kommt – neben Partei-Granden wie Hans Peter Doskozil oder Georg Dornauer – vom Wiener Neustädter Vizebürgermeister Rainer Spenger. „Als größte Oppositionspartei sollte man das nötige Selbstbewusstsein zu einem eigenen Kandidaten haben“, meint Spenger, der sich den burgenländischen Ex-Landeschef Hans Niessl gut in dieser Rolle vorstellen kann.

Auch Sobotka unterstützt Van der Bellen

Für die Unterstützung Van der Bellens kommen ÖVP-Stimmen aus Tirol und Oberösterreich. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, der als Kandidat gehandelt wurde, nahm sich selbst aus dem Spiel: Er wünscht sich Van der Bellen. Der Klosterneuburger Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager sieht in einem ÖVP-Kandidaten nur den Sinn, „um eine erneute Schlammschlacht zwischen Links und Rechts zu vermeiden“.

Allerdings verdiene die Amtsführung Van der Bellens das Vertrauen konservativer Kreise. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Klubobmann Klaus Schneeberger wollen sich noch nicht festlegen. „Es ist nicht der Zeitpunkt, sich mit Wahlen zu beschäftigen“, sagt Mikl-Leitner.

Waldhäusl fordert Gegenkandidaten der FPÖ

Aus der Sicht von FPÖ-Landesrat Gottfried Waldhäusl braucht es „im Sinne der gelebten Demokratie“ unbedingt einen Gegenkandidaten der FPÖ. Er persönlich kann sich gut vorstellen, dass dieser wieder Norbert Hofer heißt. Landes-FPÖ-Chef Udo Landbauer lässt die Frage offen.

Glasklar ist das Thema wohl für die Grünen, bei denen Van der Bellen seine politische Heimat hat. Landessprecherin Helga Krismer würde sich über eine zweite Periode des Tirolers freuen. Er habe das Land in schwierigen Zeiten mit ruhiger Hand geführt.

Die NEOS NÖ, deren Bundes-Spitzenvertreterin Beate Meinl-Reisinger auch schon Unterstützung für den amtierenden Präsidenten anklingen ließ, wollen ebenfalls seine Entscheidung abwarten.