Verstärkte Hygienemaßnahmen im NÖ Landtag. Neben einem aufgrund der vorherrschenden Corona-Situation verkleinerten Plenum baut Niederösterreichs Landtag bei der Sitzung am kommenden Donnerstag auch auf verstärkte Hygienemaßnahmen. Desinfektionsmittel sowie Mund-Nasen-Schutzmasken werden bereitgestellt, vor dem Präsidentensitz sowie dem Rednerpult werden einer Aussendung vom Freitag zufolge Plexiglasscheiben montiert.

Von APA, Redaktion. Erstellt am 10. April 2020 (11:19)
Symbolbild
Söllner

"Wir haben uns zum Ziel gesetzt, dass wir das Infektionsrisiko für die anwesenden Landtagsabgeordneten sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter möglichst gering halten", betonte Landtagspräsident Karl Wilfing (ÖVP). Dies soll die volle Handlungsfähigkeit des Landtags sicherstellen.

Aus Sicherheitsgründen gesperrt werden auch die beiden Besuchergalerien. Interessierte können die Sitzung jedoch über die Webseite des Landtags mitverfolgen.

Anstatt 56 werden am Donnerstag nur 39 Mandatare anwesend sein. Die ÖVP wird 20 Abgeordnete stellen, die SPÖ neun, die FPÖ fünf, je zwei die Grünen sowie die NEOS. Auch der fraktionslose Mandatar Martin Huber wird an der Sitzung teilnehmen.

Beschlossen wird das "NÖ Covid-19-Gesetz". ÖVP-Klubchef Klaus Schneeberger zufolge umfasst es die Änderung von 23 Landesgesetzen. Sichergestellt werden soll insbesondere, dass die Gemeinden voll handlungsfähig bleiben.

Der Niederösterreichische Landtag folgt damit mit diesen Maßnahmen dem Beispiel des Nationalrates sowie anderer Landesparlamente.