Erstellt am 13. Januar 2017, 16:39

von Martin Gebhart

Parteien-Konflikt um Pröll-Stiftung. Grüne sprechen von Rechtsbruch, ÖVP spricht von falschen Behauptungen.

 |  Max Steiner

Die Debatte um die Dr. Erwin-Pröll-Privatstiftung ist nun in der Landespolitik angekommen. Gemeinsam mit ihrer Bundes-Rechnungshofsprecherin Gabriele Moser erklärten die NÖ Grünen in einer Pressekonferenz in Wien, dass bei der Stiftung ein mehrfacher Rechtsbruch begangen worden sei.  

NÖ Klubobfrau Helga Krismer: „Es liegt Gesetzesbruch im Sinne des niederösterreichischen Kulturförderungsgesetzes vor.“ Die Förderungen für die Stiftungen wären aber nicht im Kulturbericht des Landes veröffentlicht worden.

Dem kontert Pröll-Sprecher Peter Kirchweger, dass nicht nach dem Kulturförderungsgesetz, sondern nach den allgemeinen Richtlinien des Landes gefördert worden wäre. Deswegen sei der Vorwurf des Rechtsbruchs falsch. Und VP-Klubobmann Klaus Schneeberger sprach von einem „absurden“ Vorwurf.

Die Landes-FPÖ wiederum will Aufklärung über die Stiftung. Dennoch will die Partei den Antrag der Grünen auf eine Aktuelle Stunde im NÖ Landtag zu dem Thema nicht unterstützen.