St. Pölten , Radlbrunn

Erstellt am 12. Januar 2017, 15:24

von Martin Gebhart

Pröll-Privatstiftung: Forderungen. Rechnungshof-Prüfung und Aktuelle Stunde im Visier.

Ist Thema: Der Rechnungshof. Symbolbild  |  NOEN, zVg

In der Debatte um die Erwin-Pröll-Privatstiftung werden in Wien seitens SPÖ und den Grünen immer mehr Forderungen in Richtung einer Prüfung durch den Rechnungshof gestellt. Während man sich beim Rechnungshof diesbezüglich neutral und zurückhaltend gibt.

Höchstwahrscheinlich wird es ein Thema in der nächsten Rechnungshofausschuss-Sitzung am 19. Jänner im Parlament sein. Unterdessen wollen die Grünen im NÖ Landtag eine Aktuelle Stunde dazu. Wobei sie allerdings eine zweite Partei brauchen, um diese überhaupt beantragen zu können.

In St. Pölten hat VP-Landeshauptmannstellvertreterin  Johanna Mikl-Leitner am Rande einer Pressekonferenz zu dem Thema Stellung genommen. Für sie ist es ein rechtmäßiger Weg, dass über die Stiftung eine Akademie für den ländlichen Raum geplant ist. Außerdem sei die Stiftung seit Jahren bekannt und diene einem gemeinnützigen Zweck.