SPÖ und FPÖ für Direktwahl. Reformierung der Wahlkriterien stand im Mittelpunkt einer von der SPÖ initiierten Veranstaltung im Landtag.

Von NÖN Redaktion. Erstellt am 16. September 2020 (05:14)
Im Bild: Das Regierungsviertel in St. Pölten
APA/Helmut Fohringer

Vertreter aller Landtagsklubs sowie Bürgermeister aus anderen Bundesländern waren zur Demokratie-Enquete des Gemeindevertreterverbundes und des SPÖ-Klubs im Landtag geladen. Abgeordnete aller Klubs, ausgenommen der Grünen, die entschuldigt waren, gaben schließlich auch ihre Meinung ab.

Kernthema der Enquete war die Reformierung der Wahlkriterien in Bezug auf die Bürgermeisterwahl. Eine Umfrage der SPÖ NÖ unter mehr als 3.000 Funktionären zum Thema Direktwahl habe ein eindeutiges Ergebnis gebracht, wie der Landesparteivorsitzende der SPÖ, Franz Schnabl, erklärte: „Mit 62 Prozent wird die Bürgermeister-Direktwahl von der Mehrzahl der Funktionäre und Mandatare der Sozialdemokratie gewünscht.“

Auch die anwesenden Vertreter der FPÖ sprachen sich deutlich für die Direktwahl aus, ÖVP und NEOS zeigten sich beim Thema eher zurückhaltend. Die anwesenden Bürgermeister aus den Nachbarbundesländern, in denen die Bürgermeister-Direktwahl bereits üblich ist, berichteten von meist positiven Erfahrungen.

Der Verfassungsexperte und ehemalige Sektionschef im Bundeskanzleramt, Manfred Matzka, mahnte dennoch zur Vorsicht: „Man kann wahrscheinlich aus dem Instrument etwas Demokratisches machen, es kann aber auch in die Gegenrichtung gehen.“