Familienlastenausgleichsfonds ab 2018 schuldenfrei. Wirtschafts- und Familienminister Mitterlehner geht davon aus, dass der "Familienlastenausgleichsfonds" (FLAF) in sechs Jahren schuldfrei sein wird.

Erstellt am 23. Juli 2012 (11:58)

Der Fonds, aus dem u.a. die Familienbeihilfe und das Kindergeld ausgezahlt werden, steht derzeit mit rund 3,7 Mrd. Euro in der Kreide. Wenn die Schulden abgebaut sind, tritt Mitterlehner dafür ein, die Familienbeihilfe an die Inflation anzupassen. Der durch einen Dienstgeberbeitrag (4,5 Prozent der Bruttolohnsumme der Dienstnehmer) sowie aus allgemeinen Steuermitteln gespeiste Fonds wies bis 2002 laufend Überschüsse aus, kippte mit Einführung des Kinderbetreuungsgeldes allerdings ins Minus. Heuer wird der Fonds laut Mitterlehner erstmals seit Jahren wieder einen Überschuss von 180 Mio. Euro ausweisen. Sollte die Wirtschaftsentwicklung nicht einbrechen, rechnet Mitterlehner bis 2018 mit einem Abbau der Schulden des Fonds.

Für die Zeit danach plädiert der Familienminister dafür, die Familienbeihilfe regelmäßig an die Inflation anzupassen. Es sei für die Bevölkerung nicht einzusehen, warum die Parteienförderung künftig regelmäßig valorisiert werde, die Familienförderungen aber nicht, so Mitterlehner. Man werde sich die Situation jedenfalls in den Jahren 2017/18 ansehen und dann über die weitere Vorgehensweise entscheiden.

Neben der Familienbeihilfe und dem Kinderbetreuungsgeld müssen aus dem FLAF beispielsweise auch Sachleistungen (mit Selbstbehalt) wie die Schüler- und Lehrlingsfreifahrt und Schulbücher, aber auch Mutter-Kind-Pass-Untersuchungen oder Unterhaltsvorschüsse finanziert werden. 2010 verbuchte der FLAF Einnahmen von 5,757 Mrd. Euro und Ausgaben von 6,446 Mrd. Euro.