FPÖ zieht Steger aus dem ORF-Stiftungsrat ab. Einen Tag nach der Wahl hat die FPÖ aus dem Wahlverhalten ihres Stiftungsrates Norbert Steger Konsequenzen gezogen und dessen Ablöse angekündigt. Entgegen der Parteilinie hatte Steger bei der ORF-Wahl am Dienstag für Amtsinhaber Alexander Wrabetz gestimmt. Die Reaktion von FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky: "Wir sehen uns durch ihn nicht optimal vertreten."

Erstellt am 10. August 2011 (15:02)

Einen Tag nach der Wahl hat die FPÖ aus dem Wahlverhalten ihres Stiftungsrates Norbert Steger Konsequenzen gezogen und dessen Ablöse angekündigt. Entgegen der Parteilinie hatte Steger bei der ORF-Wahl am Dienstag für Amtsinhaber Alexander Wrabetz gestimmt. Die Reaktion von FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky: "Wir sehen uns durch ihn nicht optimal vertreten."

Ein neuer FPÖ-Vertreter im obersten ORF-Gremium werde bereits im September bestimmt, hieß es aus der FPÖ. Steger allerdings denkt nicht daran, sein Amt zu räumen, wie er am Mittwoch in mehreren Stellungnahmen und in einem Schreiben an das Bundeskanzleramt festhielt. Er gibt darin "die verbindliche Erklärung ab, keinerlei Rücktrittserklärung zu beabsichtigen". "Behauptungen eines mündlich erklärten Rücktritts, wie sie durch die Medien kolportiert werden, entsprechen nicht der Wahrheit", so Steger, der gegenüber der APA von "einem öffentlichen Fußtritt" sprach. Vilimsky selbst solle abgelöst werden, meinte Steger. "Er hat die Partei medienpolitisch in eine strategische Sackgasse geführt."

Rein formal kann den früheren Vizekanzler und FPÖ-Chef niemand dazu zwingen, seinen Sitz im ORF-Aufsichtsgremium zu räumen. Bestellt wurde er zwar gesetzeskonform auf Vorschlag der FPÖ, in Folge darf er von dieser aber unabhängig agieren. Einzig nach einer Nationalratswahl dürfte die Partei von sich aus ihren Gremienvertreter austauschen, wie auch die Vorsitzende des ORF-Stiftungsrates, Brigitte Kulovits-Rupp betonte. "Ein Wechsel des Dr. Steger könnte nur erfolgen, wenn eine Nationalratswahl erfolgt", erklärte sie. Grundsätzlich endet die Amtsperiode der Stiftungsräte erst in zweieinhalb Jahren.