TTIP: Kritik an SP-Regierer. Grüne kritisieren, dass die Landesregierung einstimmig die Position der ÖVP im NÖ Landtag übernommen hat.

Erstellt am 18. Mai 2015 (11:57)
NOEN, HERBERT PFARRHOFER (APA)
NÖ Landtag

Die Debatte über das Freihandelsabkommen TTIP hat den NÖ Landtag schon zweimal beschäftigt. Zuletzt in einer Resolution, wobei jener Antrag angenommen wurde, für den die ÖVP gestanden war. Der nicht auf die totale Ablehnung von TTIP abzielt.

Dieser Antrag wurde auch in der NÖ Landesregierung einstimmig abgesegnet, obwohl im Landtag SPÖ und Liste Frank eher schärfere Formulierungen wollten.

Deswegen kam nun Kritik von Grün-Klubobfrau Helga Krismer-Huber daran, weil sich die Regierungsmitglieder von SPÖ und Liste Frank der ÖVP-Position angeschlossen hatten. Und sie warf ihnen vor, das Ansinnen ihrer Landtagsklubs zu hintertreiben.

Antwort bekam sich nur von der Landesparteiobfrau des Teams Stronach, Renate Krüger-Fischer, die erklärte, dass man klar ablehnend gegen TTIP Stellung beziehe.