Riedl zieht Bilanz: „Kooperation statt Fusionen“. Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl sieht Zukunft in interkommunaler Zusammenarbeit.

Von Daniel Lohninger. Erstellt am 21. April 2021 (04:58)
Zahl der Gemeinden in NÖ
Grafik: Bischof; Quelle: NÖ Gemeindebund

Zu Beginn der Zweiten Republik bestand Niederösterreich mit seinen damals 1,4 Millionen Einwohnern aus 1.721 Gemeinden. Heute leben die nunmehr 1,7 Millionen Einwohner in 573 Gemeinden. Den großen Schnitt für die neue Struktur brachte das „Kommunalstrukturverbesserungsgesetz 1971“, das 1972 in Kraft trat.

50 Jahre später sind die emotionalen Debatten von damals vielerorts vergessen, nur vereinzelt wirken sie noch nach. „Alles in allem sind wir heute froh, dass das, was etwa die Steiermark erst vor wenigen Jahren gemacht hat, bei uns schon vor 50 Jahren passiert ist“, fasst Gemeindebundpräsident Alfred Riedl zusammen.

Alfred Riedl
Arnold Burghardt

Die Aufgaben der Gemeinden haben sich seit 1972 aber erheblich verändert. Als Reaktion wurden Verbände gegründet. So gibt es heute keine Gemeinde, die nicht bei Abfall- und Abwasserentsorgung sowie im Schulbereich mit anderen Gemeinden zusammenarbeitet. Auch bei der Wasserversorgung, bei der Nutzung von Bauhöfen und selbst bei Maschinenparks wird kooperiert. Für Riedl ist das der Weg, der künftig Fusionswellen in größerem Stil vermeiden soll: „Eine Gemeinde besteht ja nicht nur aus Bürgermeister, Gemeinderäten oder Mitarbeitern. Gemeinde sind die Menschen, die sich gemeinsam für das Lebensumfeld einsetzen.“ Gerade die Corona-Pandemie habe gezeigt, wie wichtig die lokalen Strukturen für die Menschen sind.

Dass die Bürgermeister von Kleinst-Gemeinden den komplexer werdenden Herausforderungen nicht gewachsen sein könnten, glaubt Riedl nicht. Er verweist darauf, dass allen Kommunalpolitikern mit dem Gemeindebund gerade in juristischen Belangen „ein starker Partner“ zur Verfügung stehe – und sich zudem die Kommunalakademie für die Weiterbildung bewährt habe. Weitere Gemeinde-Zusammenlegungen hält Riedl jedenfalls nicht für die Lösung: „Die Verwaltungskosten sind in größeren Gemeinden doppelt bis dreimal so hoch wie in kleineren Gemeinden.“

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